Liberties Liberties
Über Uns
Organisation Unser Vorstand unser Team Unser Netzwerk Vacancies
Unsere Arbeit
Technologie & Rechte Demokratie & Gerechtigkeit EU-Beobachtung Training & Coaching Reports & Papers
Mitmachen
Artikel
Kontakt
Suche
German (de) English (en) Spanish (es) French (fr) Italian (it) Polish (pl)
spenden

Filter

Themen
Privacy Artificial Intelligence Free Speech Surveillance
Populism Protests Free Courts Media Freedom NGO Rights
Advisory
Strategic Communications Values-based Framing
'Tags'
× Europäisches Parlament
Die Wahl der nächsten Bürgerbeauftragten der EU

Mit der neuen Legislaturperiode steht auch Europas nächster Bürgerbeauftragter zur Wahl. Wir stellen die fünf Kandidatinnen und Kandidaten vor und geben eine Einschätzung, wie ihre Aussichten sind.

Europäisches Parlament , Europäische Bürgerbeauftragte , watchdog , Europäische Union
Dezember 03, 2019 • LibertiesEU
Der #Vote4Values Wahl-Tracker 2019

Wir haben einen Tracker entwickelt, der aufzeigt, welcher Anteil der Abgeordneten des Europaparlaments wertefeindlich (Anti-Values) eingestellt ist, welchen Fraktionen sie angehören und wie sie voraussichtlich bei den Wahlen abschneiden werden.

Demokratie , Vote4Values , #Vote4Values , tracker , Wahl , Europawahl , Europaparlament , Europäisches Parlament
Mai 21, 2019 • LibertiesEU
Fake News Report – Aus Sicht der Menschenrechte

Desinformation gibt es überall. Populistische Politiker bezeichnen jede kritische Meldung, ja selbst ganze Nachrichtenagenturen, als "fake News". Dabei stecken gerade sie allzu oft selbst hinter der verlogenen Desinformation.

Journalismus , Digitale Privatsphäre , Europäisches Parlament , Europäische Komission , Desinformation , fake news , propaganda
Oktober 18, 2018 • LibertiesEU
Was bedeutet die Artikel 7 Abstimmung im EU-Parlament für Ungarns Regierung?

Das Europäische Parlament hat gerade beschlossen, ein Dringlichkeitsverfahren zur Gewährleistung des grundlegenden Schutzes der Demokratie und der bürgerlichen Freiheiten einzuleiten.

Polen , Europäisches Parlament , Artikel 7 , Ungarn
September 12, 2018 • LibertiesEU
EU-Kommission verpasst die Chance einen Freiheitsfonds einzurichten

Das EU-Parlament hat die Kommission vergeblich aufgefordert, einen neuen Fonds zur Unterstützung von Menschenrechtsgruppen in der EU einzurichten. Wir vergleichen die Forderungen des Parlaments (EVI) mit dem aktuellen Vorschlag der Kommission.

Europäische Kommission , Europäisches Parlament , Europaparlament , Freiheiten Fonds , EVI , #PolicyPapers , Multianual Financial Framwork , Advisory
Juni 25, 2018 • LibertiesEU
Neuer EP-Bericht bestätigt systemische Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn

Ein neuer Bericht des Europäischen Parlaments über Ungarn skizziert unter anderem systemische Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit.

Europäisches Parlament , shrinking space , Vereinigungsfreiheit , Rechtsstaatlichkeit , LIBE , Ungarn , Orban
April 12, 2018 • LibertiesEU
​EU erhöht den Druck auf die ungarische Regierung

Während die EU-Parlament die Demontage der Grundrechte, demokratischer Standards und der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn diskutierte, kündigte die Kommission rechtlicheSchritte in drei Verfahren an, darunter auch der Fall des Anti-NGO-Gesetzes.

Europäische Kommission , Rechtsstaatlichkeit , Europäisches Parlament , NGO , NRO , Ungarn , Polen , Fidesz
Dezember 08, 2017 • LibertiesEU
Regeln für die Finanzierung Europäischer Politischer Parteien überarbeitet

Um die Verbindung zwischen nationalen und europäischen Parteien zu stärken, sieht eine Reform vor, dass nur nationale Parteien - und nicht Einzelpersonen - eine europäische politische Partei gründen dürfen. Der vom...

politische Parteien , Finanzen , Europäisches Parlament
November 27, 2017 • LibertiesEU
Artikel 7: EP kommt in Gang gegen Polen

Die Europaabgeordneten haben am Mittwoch in einer Resolution die polnische Regierung aufgefordert, die Rechtsstaatlichkeits-Empfehlungen der EU-Kommisson zu befolgen. Andernfalls könnte das so genannte...

Europäisches Parlament , Artikel 7 , Rechtsstaatlichkeit , Polen
November 16, 2017 • LibertiesEU
EU-Länder sollten die Bekämpfung von Kindesmissbrauch im Internet ernst nehmen

Die EU-Staaten müssen die Richtlinie von 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern vollständig umsetzen, um neue Formen von Online-Verbrechen wie Rachepornografie und sexuelle Erpressung bekämpfen...

Kinderasyl , Kindesmissbrauch , Europäisches Parlament
November 16, 2017 • LibertiesEU
Mehr Berichte anzeigen
Datenschutz Nutzungsbedingungen
Ringbahnstraße 16-18-20. 3. Stock, 12099 Berlin, Deutschland
info (at) liberties.eu
press (at) liberties.eu

Creative Commons