Liberties Liberties
Über Uns
Organisation Unser Vorstand unser Team Unser Netzwerk Vacancies
Unsere Arbeit
Technologie & Rechte Demokratie & Gerechtigkeit EU-Beobachtung Training & Coaching Reports & Papers
Mitmachen
Artikel
Kontakt
Suche
German (de) English (en) Spanish (es) French (fr) Italian (it) Polish (pl)
spenden

Filter

Themen
Privacy Artificial Intelligence Free Speech Surveillance
Populism Protests Free Courts Media Freedom NGO Rights
Advisory
Strategic Communications Values-based Framing
'Tags'
× Polen
Polens Abtreibungsverbot ist ein Verbot der Frauenrechte

Wenn Polens autokratische Regierung ein Abtreibungsverbot verhängt, die Freiheit der Gerichte gefährdet und LGBTQ-Menschen bedroht, dann ist das ein Angriff auf Demokratie und Menschenrechte. Die EU muss eingreifen.

Abtreibung , Polen
Februar 01, 2021 • LibertiesEU
Polen: Frauen wegen Regenbogen-Plakat mit Jungfrau Maria angeklagt

Drei polnische Frauen stehen vor Gericht, weil sie angeblich religiöse Gefühle verletzt haben, indem sie Plakate von Polens heiligster Marienikone mit einem Regenbogen-Heiligenschein anfertigten.

Religion , Polen
Januar 19, 2021 • LibertiesEU
Drei Gründe, warum die EU-Regierungen die polnisch-ungarische "interpretative Erklärung" zur rechtsstaatlichen Konditionalität ablehnen müssen

Die interpretative Erklärung mag wie ein unbedeutendes Zugeständnis erscheinen, da sie nicht rechtsverbindlich ist. In der Praxis würde sie den Mechanismus der Konditionalität aber wahrscheinlich aushebeln. Zum Glück sind wir nicht auf sie angewiesen.

Europäische Union , Polen , Ungarn , Rechtsstaatlichkeit
Dezember 10, 2020 • LibertiesEU
Das Veto von PiS & Fidesz entlarvt ihre Machtgier, aber auch ihre Schwäche

Warum sind Fidesz und PiS so vehement gegen die Bindung an die Rechtsstaatlichkeit? Und kann die EU ihr Haushalts- und Korona-Konjunkturpaket auch ohne Polen und Ungarn durchbringen?

Konditionalität , Rechtsstaatlichkeit , Polen , Ungarn
November 19, 2020 • LibertiesEU
Ungenießbare Cocktails und ein großzügiger Barkeeper: Eine Analyse des ersten EU-Rechtsstaatlichkeitsberichts

Die Europäische Kommission hat ihren ersten EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht veröffentlicht. Liberties begrüßt den Bericht, warnt aber auch, dass solche Berichte mehr sein müssen als ein bloßes Abhaken von Kästchen.

Jourova , Rechtsstaalichkeit , Slowenien , Polen , Ungarn
Oktober 01, 2020 • LibertiesEU
Polen kündigt Ausstieg aus wichtigem Vertrag zum Schutz der Frauen an

Ziel der Istanbul-Konvention ist ausschliesslich die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.

Frauenrechte , Häusliche Gewalt , Istanbul-Konvention , Polen
August 10, 2020 • LibertiesEU
​EGMR verurteilt Polen für die unrechtmäßige Abweisung tschetschenischer Flüchtlinge.

Die Klage Tschetschenischer Asylbewerber, denen der polnische Grenzschutz wiederholt die Möglichkeit verweigert hatte, Anträge auf internationalen Schutz zu stellen, war Erfolgreich.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte , Polen , Flüchtlinge , Familienzusammenführung , Weißrussland , Tschetschenien
August 05, 2020 • Polish Helsinki Foundation for Human Rights
Die EU könnte den Menschen in Polen zu einer fairen Wahl verhelfen

Die polnische Regierung hat die Wahl um mindestens einen Monat verschoben. Aber ihr Plan für eine rein postalische Abstimmung würde immer noch bedeuten, dass die Wähler die Stimmzettel persönlich abgeben und dadurch die öffentliche Gesundheit gefährden.

#humanrightsundercorona , Polen
Mai 08, 2020 • LibertiesEU
Polens Bevölkerung hat Anspruch auf eine freie und faire Wahl und die EU kann ihr dabei helfen

Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) will ihren Präsidentschaftskandidaten unbedingt wiedergewählt sehen, deshalb will sie die Menschen inmitten der Pandemie zur Wahl zwingen. Aber die EU könnte einschreiten und Hoffnung bringen.

#humanrightsundercorona , Wahlen , Polen
Mai 06, 2020 • LibertiesEU
EGMR verlangt eine Erklärung zu den unkontrollierten Praktiken des polnischen Geheimdienstes

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die polnische Regierung aufgefordert, zu erklären, warum ihre Geheimdienste ihre Bürger unkontrolliert überwachen.

Polen
Januar 13, 2020 • Polish Helsinki Foundation for Human Rights
Mehr Berichte anzeigen
Datenschutz Nutzungsbedingungen
Ringbahnstraße 16-18-20. 3. Stock, 12099 Berlin, Deutschland
info (at) liberties.eu
press (at) liberties.eu

Creative Commons