Ein Gespräch mit der Political Accountability Foundation, Liberties polnischem Partner im Projekt zur Wahlbeobachtung. PAF erklärt, wie Kandidat*innen und Parteien in Polen Wahlkampfrechtsvorschriften umgehen und sich der Rechenschaftspflicht entziehen.

Autokratie ist der negative Gegenpol der Demokratie. Demokratie fußt auf Redefreiheit und Versammlungsfreiheit und der Möglichkeit, an freien und fairen Wahlen teilzunehmen. Autokratien sind das genaue Gegenteil.

Ein monatlicher Rückblick auf die Arbeit von Liberties: Unsere Reaktion auf die (lang erwartete) Veröffentlichung des Rechtsstaatlichkeitsberichts 2024 der EU-Kommission und eine kurze Erläuterung der Nuancen von Hassrede.

Die Privatsphäre ist für das Funktionieren der Demokratie unerlässlich, denn sie schafft den Raum, in dem die Bürgerinnen und Bürger gesellschaftliche Themen diskutieren können, ohne sich selbst zu zensieren.

Unser Recht, den Mächtigen die Wahrheit zu sagen, ist durch die Redefreiheit geschützt. Das Verbreiten von Gewalt und Intoleranz gilt aber als Hassrede und fällt nicht unter den Schutz der Redefreiheit. Dieser Artikel erklärt den feinen Unterschied.

Presseerklärung

Ein monatlicher Überblick über die Arbeit von Liberties: Auswirkungen der Wahlen zum Europäischen Parlament, Sommerschule zur Unterstützung von LGBTQI+-Kampagnen in Ungarn und Bekanntgabe der CERV-Gewinner

Die Begriffe "demokratischer Rückschritt" und "illiberale Demokratie" tauchen häufig in den Medien auf. Was bedeuten sie in unserer aktuellen politischen Landschaft? In diesem Bildungsartikel erklären wir es anhand euroäischer Beispiele.

Am 11. April fand die letzte Abstimmung über den European Media Freedom Act (EMFA) statt, bevor er in der EU Gesetzeskraft erlangte. Am selben Tag wurde bekannt, dass Euronews im Jahr 2022 an Orban-treue Investoren verkauft worden ist.

Liberties hat gemeinsam mit Amnesty International Niederlande die zweite Sommeruniversität, "Campaign Accelerator", durchgeführt und den Teilnehmern dabei geholfen, Kampagnen zur Unterstützung der ungarischen LGBTQI+ Community zu entwickeln.