Technologie & Rechte

Verbieten oder nicht verbieten? Politische Online-Werbung bei den Wahlen in Ungarn

Ein Verbot bezahlter politischer Werbung lassen sie nicht verschwinden, sondern machen sie schwer auffindbar. Die Wahlen in Ungarn 2026 zeigten, dass Werbetreibende Vorschriften umgehen, während viele Social-Media-Plattformen wenig unternehmen, um dies zu verhindern.

#ElectionIntegrity , #TargetedPolAds , Digital Services Act (DSA)

Mai 08, 2026 • LibertiesEU

Latest Stories

Technologie & Rechte

Im Kampf gegen Fake News vergisst die EU-Kommission die freie Meinungsäußerung

Liberties und andere Bürgerrechtsinitiativen fordern die Europäische Kommission auf, keine Maßnahmen gegen Fake News zu beschließen, ohne vorher deren Auswirkungen auf die Menschenrechte genau überprüft zu haben.

April 26, 2018 • LibertiesEU

Technologie & Rechte

In Litauen bedroht angeblicher Verbraucherschutz das Recht auf freie Meinungsäußerung

Ein vorgeschlagenes Verbot des Verkaufs bestimmter Güter könnte die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion über aktuelle und historische bewaffnete Konflikte sowie aktuelle politische Fragen betreffen.

April 25, 2018 • Human Rights Monitoring Institute

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Wenn viele sich zusammenschließen, besiegen wir die wenigen, die denken, sie hätten die ganze Macht. Schließ dich uns an, es geht um Rechte für uns alle.

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► Neue Befugnisse geschaffen, um Autokraten die EU
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► neue EU-Regeln verfasst, um Journalisten und Aktivisten vor Scheinklagen zu schützen 
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Technologie & Rechte

Video: Wofür Italiens LGBT noch kämpfen müssen

In Italien muss im Bereich der LGBT-Rechte noch viel erreicht werden, aber das Thema erhält nicht die Aufmerksamkeit, die es braucht.

April 18, 2018 • Italian Coalition for Civil Liberties and Rights

Technologie & Rechte

Polen: Religionslehrer als Klassenlehrer?

Das Liberties Mitglied The Helsinki Foundation for Human Rights (HFHR) lehnt einen Vorschlag des polnischen Bildungsministeriums ab, nach dem Religionslehrer/innen an regulären Schulen zu Klassenlehrer/innen ernannt werden könnten.

April 16, 2018 • Polish Helsinki Foundation for Human Rights

Technologie & Rechte

Video: Warum Italien Cannabis legalisieren sollte

In Italiens letztem Wahlkampf spielte die Frage der Cannabis-Legalisierung eine herausragende Rolle, und sie wird auf der politischen Agenda bleiben, bis die Entscheidungsträger zu einer positiven Veränderung bereit sind: Legalisierung und Regulierung!

April 13, 2018 • Italian Coalition for Civil Liberties and Rights

Technologie & Rechte

Ha Ha! Reingefallen!

Das teile ich nicht mit Dir.

April 11, 2018 • LibertiesEU

Technologie & Rechte

Sag Nein zu Online-Zensur in Europa – Ruf Deine Abgeordneten an!

Bist Du bereit, etwas gegen die Zensurbestimmungen im Entwurf des Urheberrechtsgesetzes zu unternehmen? Du kannst deine Vertreter im Europäischen Parlament entweder anrufen, oder ihnen die von uns vorbereitete E-Mail schicken. Oder mach einfach beides.

April 10, 2018 • LibertiesEU

Technologie & Rechte

Frauenfeindlichkeit auf Twitter – Neuer Amnesty International Bericht

Amnesty International wirft Twitter vor, die Plattform schaffe im Internet einen unsicheren Raum für Frauen und verletze ihre Menschenrechte.

April 04, 2018 • PILP

Technologie & Rechte

"Christliche Werte" statt Menschenrechte: Litauen diskutiert Abtreibungsverbot

Der Menschenrechtsausschuss des litauischen Parlaments muss sich wieder einmal mit einem Gesetzentwurf für ein umfassendes Abtreibungsverbot beschäftigen, dessen Initiatoren behaupten, christliche Werte zu vertreten und dabei die Menschenreche ignorieren.

März 29, 2018 • Human Rights Monitoring Institute

Technologie & Rechte

5 Verheerende Effekte der EU-Urheberrechtsinitiative auf unsere Internetnutzung

Um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern, enthält der Vorschlag Maßnahmen, die das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Privatsphäre der Internetnutzer verletzen. Fünf Punkte sind besonders problematisch, wenn er in seiner aktuellen Form durchkommt.

März 29, 2018 • LibertiesEU

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