Äpfel und Bananen oder wie geht eine pro-Werte Koalition im EP

Nach den anstehenden Wahlen werden etwa 7 von 10 Europaabgeordneten zu den Parteien gehören, die bereit sind, die Grundwerte zu wahren. Warum zum Teufel ist also eine Pro-Werte Mehrheitskoalition keine sichere Sache?

Stellen wir uns vor, Europa würde statt von Parteien von Pflanzen regiert. In Deinem Land gäbe es die Bananenpartei, die Rosmarinpartei und die Kaffeepartei. Wenn die Europaabgeordneten der Bananenpartei nach Brüssel kommen, werden sie sich zusammen mit Parteien aus anderen Ländern, die ihnen ähneln, zu einer politischen Gruppe, "einer Fraktion" zusammenschließen. Die Bananen werden also mit den Äpfeln und Orangen eine Obstfraktion bilden. Die Abgeordneten der Rosmarin-Partei werden mit anderen Kräuterparteien aus anderen Ländern in einer Kräuter-Fraktion zusammensitzen. Und die Kaffeepartei wird eine Teepartei (hoffentlich nicht die amerikanische) und eine Kakaopartei finden und mit ihnen in einer Getränkepolitikgruppe sitzen.

Eine gute Mischung

Worauf ich hinaus will ist, dass Mitte-Links-Parteien dazu neigen, sich in einer politischen Gruppe voller Mitte-Links-Parteien zusammenzufinden. Mitte-Rechts-Parteien halten es genauso und auch die Parteien anderer politischer Couleur sind da nicht wirklich anders gestrickt. Du hättest gerne eine vollständige Liste? Hier haben wir eine für Dich gemacht. Und welche Deiner lokalen Parteien welcher Fraktion angehören, kannst Du hier nachlesen.

Die Sache hat allerdings einen Haken. In den Reihen aller großen Fraktionen des Europaparlaments gibt es Parteien, die von der EU kritisiert wurden, weil sie Grundwerte wie Pressefreiheit oder die Unabhängigkeit von Richtern angegriffen haben. Für Dich bedeutet das, dass wenn Du für eine der älteren Mainstream-Fraktionen stimmst, die Chance besteht, dass Deine Abgeordneten mit Parteien in anderen EU-Ländern zusammenarbeiten, die die Grundwerte mit Füßen treten. Um in unserem Bild zu bleiben: deine Bananenabgeordneten arbeiten ungeniert mit einer Würgefeige zusammen, die in einem anderen Land Richtern den Hals zuschnürt.

Es sollte ein Kinderspiel sein

Es geht auch anders. Deine politischen Vertreter müssen nicht unbedingt mit Parteien aus anderen Ländern zusammenarbeiten, die versuchen, die bürgerlichen Freiheiten zu zerstören. Sie könnten sich stattdessen dafür entscheiden, Parteien, die gegen Grundwerte verstoßen, auszuschließen und neue Koalitionen zu bilden. Das sollte ein Kinderspiel sein, wenn man bedenkt, dass unterm Strich etwa 70% der Abgeordneten Parteien angehören werden, die bereit zu sein scheinen, die Grundwerte zu wahren.

Letzten Monat haben wir den #Vote4Values Wahl-Tracker 2019 veröffentlicht. Er zeigt Dir genau, in welchen Fraktionen problematische Parteien sitzen und Du kannst herausfinden, welche Deiner lokalen Parteien mit ihnen zusammenarbeiten. Und dann kannst Du Dir ansehen, wie Pro-Werte Europa-Abgeordnete Koalitionen bilden könnten, die Grundwerte schützen. Schließlich kannst Du Dich mit den Kandidaten in Verbindung setzen, die für die Wahl kandidieren, und sie bitten, nicht mit faulen Äpfeln aus anderen Ländern zusammenzuarbeiten.