Flüchtlinge an der Grenze: Die Situation in Bulgarien 2014

Für Flüchtlinge aus Syrien und anderen Ländern bleibt es weiterhin schwierig nach Bulgarien einzureisen, wo der Zustrom von Flüchtlingen zwischen 2013 und 2014 um 60 Prozent gesunken ist.

Die Zahl von Bürgern aus Drittstaaten, die 2014 nach Bulgarien eingereist sind, ist gegenüber 2013 um 60 Prozent gesunken, das ergab ein neuer trilateraler Bericht über den Zugang auf bulgarisches Territorium und internationalen Schutz, den das Bulgarian Helsinki Committee gemeinsam mit dem Direktorat "Bekämpfung des organisierten Verbrechens" des Innenministeriums und dem Hochkommissar für Flüchtlinge der Vereinten Nationen herausgegeben hat.

Kämpfen und fließen

2014 wurden insgesamt 4467 Bürger aus Drittstaaten für das irreguläre Betreten des Landes inhaftiert. Das ist eine Reduktion um 60 Prozent gegenüber 2013 als aus demselben Grund noch 11243 Menschen eingesperrt wurden. Die verschärften Maßnahmen Bulgariens zur Limitierung des Migrationsflusses aus der Türkei führten zu einer signifikanten Reduktion der Anzahl von Menschen, die 2014 entlang der grünen Grenze verhaftet wurden. Obwohl die Türkei zurzeit mehr als zwei Millionen schutzsuchende Menschen beherbergt, gewährt das Land Flüchtlingen aus Drittstaaten kein reguläres Asyl nach der Genfer Konvention.

Die Konflikte im Mittleren Osten, die politische Instabilität und der wachsende Einfluss des sogenannten Islamischen Staates in der Region, sind die Hauptfaktoren, die zu einer Zunahme der Migration in die EU führen.Wie in früheren Jahren stellen Syrer den höchsten Anteil (58%) unter den Menschen, die versuchen irregulär über die Türkei nach Bulgarien einzureisen.Das ergibt sich aus der desaströsen Situation in Syrien und der verzweifelten Lage der Syrer, die in der EU um Asyl bitten.

Unbegleitete Kinder

Intensivierte Grenzkontrollen und die präventiven Maßnahmen gegen irreguläre Bewegungen von Migranten haben vor allem Auswirkungen auf den Zufluss erzwungener Migration gezeigt. Das Innenministerium gab an, dass in 2014 6400 Bürgern aus Drittstaaten (hauptsächlich aus Syrien, dem Irak und Afghanistan) offiziell die Einreise nach Bulgarien verweigert wurde, diese wurden hauptsächlich in die Türkei zurückgeschickt. Diese Personen haben möglicherweise Anspruch auf internationalen Schutz, da ihre Herkunftsländer durch Verfolgung, bewaffnete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen geprägt sind.

Als Verbesserung des nationalen Systems betrachtet der Bericht die ordentliche Anwendung des Prinzips der Straflosigkeit für irregulären Grenzübertritt oder irregulären Aufenthalt. Auch der Umgang mit unbegleiteten asylsuchenden Kindern hat sich 2014 verbessert, die Grenzschützer haben damit begonnen diese an lokale Kinderschutzdienste zu verweisen, wo ihnen beim Asylverfahren geholfen wurde. Trotzdem gibt es noch viel zu tun um Übersetzungshilfe und eine rund um die Uhr Registrierung von Asylsuchenden durch die staatliche Asylbehörde zu gewährleisten.

Der vollständige Bericht kann hier auf Bulgarisch und auf Englisch heruntergeladen werden.