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Unzureichendes Hilfsangebot für gefährdete Kinder in den Niederlanden

Eine Kinderrechtlerin äußert sich tief besorgt über die Lage der Kinderrechte in den Niederlanden.

von Nederlands Juristen Comité voor de Mensenrechten
Children law netherlands

Der jährliche Indikator für die Situation der Kinder in den Niederlanden von Defence for Children und UNICEF Niederlande zeigt Fortschritte, aber die Hilfe für gefährdete Kinder ist oft noch unzureichend.

"Obwohl sich das dritte Kabinett von Premierminister Rutte in der Koalitionsvereinbarung ausdrücklich mit den Belangen von Kindern beschäftigt, sind in mehreren Bereichen noch größere Anstrengungen erforderlich: von Kindesmissbrauch bis hin zu Jugendbetreuung, Jugendstrafrecht, Migration und Ausbeutung", sagte Suzanne Laslo, Direktorin von UNICEF Niederlande, in ihrem Kommentar zum Bericht über die Rechte der Kinder 2018, der am 19. Juni in Den Haag veröffentlicht wurde.

Aloys van Rest, der Direktor von Defense for Children, sagte: "Alle Kinder haben die gleichen Rechte. Es kann nicht sein, dass in einem prosperierenden Land wie den Niederlanden die Rechte verschiedener Gruppen von Kindern außer Kraft gesetzt werden."

Kindesmissbrauch

Jedes Jahr werden 119.000 Kinder in den Niederlanden Opfer von Kindesmissbrauch. Der Minister für Gesundheit, Soziales und Sport, Paul Blokhuis, hat den Umgang mit Kindesmissbrauch als absolute Priorität bezeichnet.

Das ist ein gutes Zeichen, aber es ist noch viel mehr nötig, um Missbrauch so weit wie möglich zu verhindern und den Opfern rechtzeitig zu helfen. Mögliche Maßnahmen sind mehr nationale Verwaltung, mehr Kapazität und bessere Qualität der Jugendfürsorge.

Jugendfürsorge

Nicht alle Kinder haben Zugang zu einer angemessenen Jugendbetreuung, auch wenn sie eigentlich Anspruch darauf hätten. Um dies zu ermöglichen, müssen nationale Anforderungen an die Jugendhilfe formuliert werden.

Darüber hinaus müssen Kinder und Jugendliche in der Lage sein, selbstständig soziale Sicherheit zu beanspruchen, und die Interessen des Kindes müssen im Mittelpunkt der Armuts- und Schuldenpolitik stehen.

Jugendstrafrecht

Wenn es um minderjährige Verdächtige geht, halten sich die Niederlande noch nicht an die UN-Konvention über die Rechte des Kindes. Junge Menschen müssen manchmal ein Jahr auf die gerichtlich angeordnete Intervention oder auf alternativen zur Bestrafung warten.

Darüber hinaus wird immer noch DNA-Material von Minderjährigen gesammelt, und Minderjährige werden immer noch nach dem Erwachsenenstrafrecht verurteilt.

Doch es sind auch Fortschritte zu verzeichnen: Die Zahl der von der Polizei verhafteten und in einen Zelle gesperrten Kinder ist deutlich zurückgegangen, von über 7.000 im Jahr 2016 auf rund 5.000 im Jahr 2017.

Die Zahl der Polizeiverhöre ist seit Jahren rückläufig, ebenso wie die Zahl der Kinder, die in einer Jugendstrafanstalt eingesperrt sind: auf die Hälfte im Vergleich zu vor fünf Jahren.

Migration

Defense for Children und UNICEF Niederlande sind besorgt über eine Reihe beunruhigender Fragen, die sich aus Forschungsergebnissen im Bereich der Migration ergeben haben: Im Jahr 2017 wurden beispielsweise keine Aufenthaltsgenehmigungen für alleinstehende Kinder erteilt, die nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können.

‚Die Kriterien der "eigenen Schuld"-Politik sind heute viel zu streng; im vergangenen Jahr wurden 40 Kinder nach Afghanistan deportiert, zehn davon waren allein. Und das, obwohl das Land in den letzten Jahren viel gefährlicher geworden ist. Dies ist nur eine kleine Auswahl alarmierender Ergebnisse.

Ausbeutung

Seit 2012 beschäftigen sich 150 spezialisierte Polizisten und Polizistinnen mit dem Thema Kinderpornographie und Kindersextourismus. Obwohl die Zahl der Berichte über Kinderpornographie inzwischen um 800 Prozent gestiegen ist, sind keine Ermittler hinzugekommen.

Auch die Zahl der Kinder, die aus den Asylzentren verschwinden, ist hoch: 400 Minderjährige sind im vergangenen Jahr verschwunden. Das muss aufhören. Außerdem muss ein regierungsweiter Ansatz entwickelt werden, um ausländische Kinder, die Opfer von Menschenhandel geworden sind, besser zu unterstützen und die kriminelle Ausbeutung von Kindern zu verhindern.

Karibische Niederlande

Wieder einmal gibt es keine Zahlen, um sich ein vollständiges Bild von der Situation der Kinderrechte im karibischen Teil der Niederlande machen zu können. Es gibt keine Daten zur Jugendhilfe, zum Kinderschutz und zur Jugendrehabilitation. Genauso wenig wie Zahlen für Migration und Ausbeutung.

Die Einführung eines Datenerfassungssystems, mit dem das Wohlergehen von Kindern auf den Inseln überwacht werden kann, muss für die niederländische Regierung zu einer Priorität werden.