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Amnesty International: Italien hat Migranten misshandelt, um die Anforderungen der EU zu erfüllen

Ein neuer Bericht von Amnesty beschreibt, wie in ItalienMigrantInnen misshandelt wurden, um sie zu zwingen, ihre Fingerabdrücke zu geben, damit die Forderung der EU nach einer 100prozentigen Identifikationsrate ankommender Migranten erfüllt werden konnte.

von Federica Brioschi
Migranten kommen an einem der Hotspot-Registrierungs- und Identifikationszenten in Italien an. (Foto: Vito Manzari)

Italienische Behörden leugnen die Ergebnisse des Amnesty Berichts: "Hotspot Italy: How EU’s flagship approach leads to violations of refugee and migrant rights".

Laut Dublin III müssen Asylbewerber ihr Asylverfahren im Ankunftsland einleiten. Das bedeutet, dass die Länder an den Grenzen Europas, also vor allem Italien und Griechenland, die größten Schwierigkeiten haben, diese Verfahren durchzuführen und sich dann um alle Asylbewerber zu kümmern, die das Land, in dem sie ihren Antrag gestellt haben, nicht verlassen können.

Zwischen 2013 und 2015 konnte Italien nicht alle Migranten identifizieren, die Asyl in einem anderen Land beantragen wollten und die EU versuchte, eine Lösung für dieses Problem zu finden.

100% Identifikationsrate

Im Mai 2015 hat die Europäische Kommission den Hotspot-Ansatz ins Leben gerufen, um die "100-Prozent-Identifikationsrate" im Ankunftsland zu erreichen. Die Hotspot-Registrierungsstellen ermöglichen es den Behörden, die Personen, die Asyl beantragen konnten, leichter zu identifizieren und von denjenigen zu trennen, die sofort in das Herkunftsland zurückgeschickt werden.Migrants are kept in so-called hotspots until authorities register and identify them.

Migranten werden in sogenannten Hotspots festgehalten, bis sie von den Behörden registriert und identifiziert wurden.

Während Italien Hotspots einrichtete versprach die EU dem Land eine Umverteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedsländer. Später konnten die EU-Länder jedoch keine Einigung über das Quotensystem finden und begannen statt dessen, ihre Grenzen zu schließen. Aber die Hotspots blieben bestehen.

"Der Hotspot-Ansatz war keine italienische Idee", heißt es in dem Amnesty-Bericht.

Entsprechend der EU-Richtlinien begannen die italienischen Behörden, mehr Zwangsverfahren einzusetzen, um die Fingerabdrücke von Migranten und Migrantinnen zu erhalten. Zwar gibt es keinen Zweifel daran, dass die überwiegende Mehrheit der Polizeibeamten ihre Arbeit weiterhin ordnungsgemäß verrichtete, aber einige reagierten mit übermäßigem Einsatz von Gewalt, grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung und sogar Folter".

"Der Hotspot-Ansatz hat in seinem Streben nach einer" 100%igen Identifikationsrate "die italienischen Behörden an die Grenzen des Machbaren und über die Grenzen des internationalen Menschenrechtsgesetzes gedrückt.

Reaktionen

Der Bericht hat in der Zivilgesellschaft viel Beachtung gefunden, aber die italienische Polizei und die Behörden wiesen ihn mit dem Hinweis, er sei "in London und nicht in Italien gemacht“ harsch zurück.

Als Reaktion darauf schlossen sich mehrere zivilgesellschaftliche Verbände, einschließlich Antigone und CILD, dem ADIF in einer Unterstützungserklärung für den Bericht von Amnesty an.

Wir hoffen, dass die italienischen Behörden die Vorwürfe von Misshandlungen, die auf italienischem Boden stattgefunden haben, untersuchen werden.