EU-Beobachtung

​Impfpass: Island will in den Club - EU hält sich bedeckt

Während die EU versucht, die Diskussion um den Impfpass zu verschieben, unternehmen EU-Mitgliedsstaaten, internationale Handelsorganisationen und eine kleine Stadt in Süddeutschland konkrete Schritte zur Umsetzung.

von LibertiesEU
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Die Liste der Länder, in denen digitale Impfpässe ausgegeben werden, wächst weiter. In der EU haben sich Dänemark, Spanien, Italien, Portugal, Griechenland und Polen dafür entschieden Impfausweise einzuführen. Mit Island ist jetzt ein weiteres Land dem Club beigetreten. Während über die Frage der Digitalisierung noch diskutiert wird, hat in Bayern die Stadt Altötting als erste im Land Karten mit QR-Codes an Geimpfte ausgegeben.

Fluglobby schaltet sich ein

Beflügelt durch die jüngste Initiative der griechischen Regierung rief die International Air Transport Association (IATA) die Regierungen dazu auf, den Weg für die Wiederaufnahme des Flugverkehrs zu ebnen. Die Organisation hat außerdem ein detailliertes Programm zur Ausstellung von Impfausweisen mit einem straffen Roll-out vorgestellt. Die Tourismusbranche ist in dieser Frage etwas gespalten. Während die World Tourism Organisation die Notwendigkeit eines koordinierten Ansatzes für elektronische Zertifikate und Pässe für sicheres grenzüberschreitendes Reisen betont, bezeichnet das World Travel and Tourism Council (WTTC) die Pässe als diskriminierend.

Die EU will nicht koordinieren, dämpft aber gleichzeitig die Erwartungen

Die EU hält Impfzeugnisse nach wie vor für medizinisch notwendig und will nicht eingreifen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sagte, die Diskussion über die Zertifikate sei „verfrüht" und würde unrealistische Erwartungen wecken, dass die neuen Pässe bereits zum Sommer 2021 ausgegeben werden könnten . Während der Videokonferenz mit den Mitgliedern des Europäischen Rates fügte Ursula Von der Leyen, die Präsidentin der Kommission, hinzu: "Später, wenn die Zeit reif ist, werden wir eine gründliche Debatte und einen Konsens unter den Mitgliedstaaten über mögliche andere Verwendungen des Zertifikats führen müssen".

Zu diesem Thema auf Liberties: Impfpässe stellen ein Risiko für unsere Grundrechte dar