Technologie & Rechte

Liberties veröffentlicht Briefings zur Beratung der neuen Kommission

Liberties hat in einer Reihe von kurzen Briefings für die neue EU-Kommission wichtige Fragen der bürgerlichen Freiheiten zusammengefasst: Was sind die Probleme? Warum sind sie für die EU wichtig? Und was kann die EU tun, um sie zu lösen?

by Israel Butler

Am 1. Dezember ging die Führung der Europäischen Kommission in neue Hände. Ursula von der Leyen übernimmt die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Vorsitzende der Kommission. Sie wählte 26 neue Kommissare aus den von jeder Regierung vorgeschlagenen Kandidaten aus. Jeder dieser Kandidaten wurde von den MdEPs in einem mehrmonatigen Prozess auf den Prüfstand gestellt. Einige wenige wurden abgelehnt und ersetzt, aber letzte Woche stimmte das Europäische Parlament für die Bestätigung der neuen Kommission.

Jedes Kommissionsmitglied ist so etwas wie ein Minister der Regierung - seine Verantwortlichkeiten sind nach Themen wie Landwirtschaft, Handel, Umwelt, Inneres oder Justiz aufgeteilt. Wenn die neuen Kommissare ihre Arbeit aufnehmen, ändert sich auch ihr Beraterteam. Das bedeutet, dass neue Kommissionsmitglieder auch ein eigenes neues Expertenteam ernennen, das sie in Fragen, die in ihre Zuständigkeit fallen, berät. Dieses Team wird als das "Kabinett" des Kommissars bezeichnet.

Es kommt häufig vor, dass Kabinettsmitglieder neu in den Themenbereichen sind, mit denen sie sich befassen sollen. Das Expertenteam von Liberties hat daher eine Reihe von jeweils eine Seite langen Briefings für die Neueinsteiger vorbereitet. Das war doch sehr nett von uns, oder? Wir haben eine Reihe von Fragen der bürgerlichen Freiheiten zusammengefasst, mit denen wir uns befassen: was sind die Probleme, warum sind sie für die EU wichtig, und was glauben wir, kann die EU tun, um sie zu lösen? Wir behandeln Themen wie:

  • Wie kann sichergestellt werden, dass die Künstliche Intelligenz zum Wohle aller in der Gesellschaft eingesetzt wird?
  • Wie können wir die Aufnahme und Integration von Neuankömmlingen in Europa besser gestalten?
  • Wie können wir unsere Demokratien vor Falschinformationen schützen?
  • Wie können wir sicherstellen, dass engagierte Bürger immer in der Lage sind, Vereinigungen zu gründen, damit wir mit der Regierung mit einer Stimme über Themen sprechen können, die uns wichtig sind?

Wenn du einen Blick darauf werfen möchtest, kannst du das komplette Paket hier herunterladen.

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