Spanien muss Rechte und Gesundheit von Inhaftierten schützen

Das Coronavirus hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Gesundheit von Strafgefangenen in Spanien. Mehrere Dutzend Organisationen haben den Behörden ein Dokument vorgelegt, in dem sie ihre Bedenken zum Ausdruck bringen.

Auf Initiative der Menschenrechtsvereinigung von Andaucía (ADPHA) haben zahlreiche Organisationen, darunter auch Rights International Spain, ein Dokument an das Innenministerium und das Generalsekretariat der Strafvollzugsanstalten geschickt, in dem sie ihre Besorgnis zum Ausdruck bringen. Sie betonen die Notwendigkeit, "dringende Maßnahmen zu ergreifen, um einerseits die Verbreitung des Coronavirus in den Gefängnissen zu verhindern und andererseits die Grundrechte derer zu garantieren, denen die Freiheit entzogen ist".

Die am meisten gefährdeten Personen sollten freigelassen werden.

Der Text fordert "eine Reihe dringender Maßnahmen zur Gewährleistung der Grundrechte von Personen, denen die Freiheit entzogen ist" und erinnert daran, dass "die unzureichende medizinische Versorgung in den Gefängnissen auf eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung hinauslaufen kann". Sie weisen darauf hin, dass "es Situationen geben kann, in denen die korrekte Handhabung der Strafjustiz die Anwendung humanitärer Maßnahmen wie Freilassung oder Hausarrest erfordert". Die Organisationen weisen darauf hin, dass "unser Rechtssystem beispielsweise alternative Maßnahmen zum Freiheitsentzug im Gefängnis für Kranke oder ältere Menschen vorsieht".

Mehr medizinisches Personal erforderlich

Es ist auch von entscheidender Bedeutung, "dringend die Zahl des medizinischen Personals in den Gefängnissen zu erhöhen" und "sicherzustellen, dass von Coronaviren betroffene Menschen in einer medizinischen Einrichtung und nicht in einer Zelle isoliert werden". Ebenso fordern sie "die sofortige Freilassung von schwerkranken Insassen und von Personen über 70 Jahren, da sie eine Doppelrisikogruppe darstellen" und die Freilassung von Untersuchungshäftlingen, wobei erforderlichenfalls andere Formen der Kontrolle eingeführt werden sollten. Ein weiterer Antrag bezieht sich auf die Kommunikation zwischen den Häftlingen und ihren Familien und fordert "kostenlose Telefongespräche und eine Ausweitung der normalen mündlichen Kommunikation".

Videoanrufe notwendig, da alle Besuche abgesagt werden

Das Innenministerium kündigte bereits an, dass es alle Arten der Kommunikation mit den Gefangenen einstellen werde. Daraufhin gaben die Organisationen an, dass sie die Kommunikation mit den Gefangenen einstellen würden: "Wir lehnen dies ab und fordern, dass in allen Gefängnissen dringend ein System für Videoanrufe installiert wird, damit die Gefangenen mit den Personen kommunizieren können, mit denen sie normalerweise kommunizieren".