#MeAndMyRights: Menschenrechte schaffen Sicherheit

Seit 2001 bauen die EU-Regierungen unsere Menschenrechte im Namen der Bekämpfung des Terrorismus immer weiter ab. Natürlich haben wir Angst vor Terroranschlägen und natürlich erwarten wir, dass die Behörden etwas tun, um unsere Sicherheit zu garantieren.

Um mehr Stimmen zu gewinnen, schlagen Politiker einfache Lösungen vor, die bei der Öffentlichkeit gut ankommen, weil sie sich vorgeblich darauf konzentrieren, die Sicherheit zu stärken und unsere Freiheiten zu begrenzen. Nach jedem neuen Terroranschlag kündigen die Behörden eine neue, härtere Politik an, die mehr in unsere Freiheiten eingreift. Aber die Angriffe haben nicht aufgehört oder auch nur nachgelassen. Sie sind eher häufiger geworden. Die einfachen, „harten“ Maßnahmen funktionieren nicht. Wir sind gezwungen, unsere Werte und Rechte zu opfern und erhalten im Gegenzug eine Abnahme der Sicherheit.

Rechte = Sicherheit

Liberties hat gerade einen Bericht veröffentlicht, in dem es um zwei Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung geht, die bei den Regierungen in Europa sehr beliebt sind: Massenüberwachung und ethnisches Profiling. In den nächsten Monaten werden wir mit unserer neuen Artikelserie #MeAndMyRights diese Praktiken näher erläutern. Wir werden erklären, warum sie kontraproduktiv sind und welche alternativen Maßnahmen mit den Menschenrechtsstandards vereinbar und gleichzeitig effektiver sind und deshalb auch mehr Sicherheit schaffen können.

Unter Massenüberwachung verstehen wir die Art von Maßnahmen der Spionagedienste der USA und Europas, über die uns Edward Snowden aufgeklärt hat. Nämlich, dass die Sicherheitsdienste Informationen aufzeichnen wie deine Anrufe, deine E-Mails, deinen Standort und die Websites, die du im Internet besuchst. Von Ethnic Profilierung sprechen wir, wenn Sicherheitsdienste eine Person anhalten und durchsuchen oder jemandes Wohnung überfallen, weil das Ziel ein Muslim zu sein scheint und nicht etwa weil echte Beweise dafür vorlägen, dass diese Person das Gesetz gebrochen haben könnte.

Massenüberwachung funktioniert nicht

Bereits seit mehreren Jahren setzen die Behörden in vielen Ländern Massenüberwachung und Ethnic Profiling ein. Alle verfügbaren Beweise zeigen jedoch, dass diese Politik nicht dazu beiträgt, Terroristen zu verhaften oder Terroranschläge zu verhindern. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall, sie macht uns anfälliger für Angriffe. Zum Beispiel zieht die Massenüberwachung Personal und Geld ab von herkömmlichen Ermittlungsformen, die tatsächlich dazu beitragen, Anschläge zu verhindern. Ethnic Profiling zerstört das Vertrauen zwischen Minderheiten und der Polizei und macht es für die Sicherheitsdienste schwieriger, Informationen zu erhalten, die dazu beitragen könnten, Verdächtige zu stoppen oder zu verhaften.

Unsere kommenden Artikel werden erklären, wie unsere Regierungen uns mehr Sicherheit bringen könnten, wenn sie bereit wären, ihren gesetzlichen Verpflichtungen zur Einhaltung der Menschenrechtsstandards nachzukommen. Wir werden genauer untersuchen, warum Massenüberwachung und Ethnic Profiling unsere Gesellschaften schädigen und im Kampf gegen den Terrorismus nutzlos und kontraproduktiv sind. Wir werden erklären, inwieweit seit langem bewährte Anti-Terrorismus-Maßnahmen die Menschenrechtsstandards einhalten und effektiver sind. Und wir fassen zusammen, wie unsere Regierungen versehentlich terroristischen Organisationen helfen, mehr Menschen zu gewalttätigen Extremisten zu machen, indem sie zuhause Minderheiten ihre Rechte verwehren und mit repressiven Regimes im Ausland zusammenarbeiten. Kurz gesagt, wir werden erklären, wie Menschenrechte uns Sicherheit bringen.

Wenn Du tiefergehende Informationen wünschst oder Quellenangaben zu den von uns erwähnten Beweisen und Studien nutzen möchtst, kannst Du hier auf unseren vollständigen Bericht ‘Security through Human Rights’ zugreifen.