Italiens Gefängnisse und der Coronavirus: Die Suche nach einer Lösung

Das Strafvollzugssystem steht mit der Virus-Pandemie, mit den am 8. März ausgebrochenen Protesten und Unruhen und mit dem Versagen der Regierung, eine Lösung zur Begrenzung der Ausbreitung des Virus in den Gefängnissen auszuarbeiten, vor großen Problemen.

Am Sonntag, den 8. März brachen in mehreren italienischen Gefängnissen unterschiedlich heftige Proteste aus, die teilweise bis Montag andauerten. Die Häftlinge schlugen auf die Gitterstäbe ihrer Zellen ein, verbrannten Matratzen, brachen aus ihren Zellflügeln aus und drangen bis auf die Dächer vor. In einem Fall gelang ihnen sogar die Flucht. Am 12. März bestätigten die Behörden den Tod von vierzehn Häftlingen, von denen die meisten während oder nach einem Aufstand im Gefängnis von Modena starben, wo die Häftlinge in die Krankenstation einbrachen und eine Überdosis an Medikamenten zur Behandlung von Suchtkrankheiten zu sich nahmen. Unruhen oder Proteste fanden in 40 Gefängnissen in ganz Italien statt, darunter in Neapel (Poggioreale), Frosinone, Salerno, Ancona, Foggia, Mailand (San Vittore), Rom (Rebibbia), Palermo (Ucciardone) und Pavia. Bis Montag Abend hatte sich, nicht zuletzt dank der Vermittlung durch die zivilen Behörden, die Situation in vielen Gefängnissen beruhigt.

Es scheint so, als gäbe es keine alleinige Ursache für die Unruhen, vielmehr ist es wahrscheinlich, dass eine Summe von Faktoren dazu beigetragen hat, die Proteste anzufachen.

Überbelegung

Seit Jahren herrscht im italienischen Strafvollzugssystem eine chronische Überbelegung und Ende Februar kamen 61.230 Gefangene auf 50.931 freie Plätze, was einer Gefängnispopulationsrate von 120,2% entspräche. Nach Einschätzung von Antigone beträgt die Quote jedoch eher 130%. In der Praxis bedeutet dies, dass viele Zellen um ein oder zwei Betten erweitert werden, es bedeutet beengte räumliche Verhältnisse und zu wenig Aktivitäten und Arbeitsplätze für zu viele Menschen. Als dann, zusätzlich zu dieser bereits kritischen Situation, weitere Beschränkungen eingeführt wurden, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, löste dies die Proteste aus.

Weitere Einschränkungen durch das Coronavirus

In den letzten Wochen hat die Strafvollzugsverwaltung in dem Versuch, die Ausbreitung des Coronavirus zu bekämpfen, einige interne Vorschriften erlassen. Die Gefahr eines Coronavirus-Ausbruchs in einer Strafvollzugsanstalt ist offensichtlich: Die Überbelegung macht eine Trennung der Häftlinge sehr schwierig und die Eindämmung der Krankheit praktisch unmöglich.

Es mussten Maßnahmen gegen die Infektion getroffen werden. In einigen Gefängnissen wurden Besuche und Aktivitäten eingeschränkt, und Besucher wurden bei der Ankunft gescreent. Andere Anstalten beschlossen, alle Aktivitäten und Besuche vollständig einzustellen, auch wenn sie sich weit entfernt von den Coronavirus-Ausbrüchen befanden. Dies führte zu Unruhe in einer bereits beengten und nervösen Gefängnispopulation. Es verursachte auch Angst bei den Familien der Gefangenen, die oft nicht wussten, ob Besuche noch möglich sind, und diese Informationen nur durch Anrufe in den Gefängnissen erhalten konnten.

Schließlich beschlossen die Behörden am 8. März, Familienbesuche vollständig zu verbieten, alle Bildungsaktivitäten in allen Gefängnissen auszusetzen und gleichzeitig den Zugang zu Telefon- und Videoanrufen für die Gefangenen zu verbessern, um ihre Isolation in einer schwierigen Zeit zu verringern. Letzteres wurde jedoch nicht in allen Gefängnissen umgesetzt und das war es, was die Proteste und Ausschreitungen entfachte.

Vorschläge zur Erleichterung des Drucks auf die Gefängnisse

In den vergangenen Tagen hat Antigone zusammen mit Anpi, Arci, Cgil und Gruppo Abele einige Vorschläge zur Verringerung der Zahl der Gefangenen, zur Förderung des Kontakts mit der Außenwelt, zur Verhinderung der Ansteckung und zur Unterstützung des Gefängnispersonals entwickelt.

Zu den Vorschlägen zur Verringerung der Zahl der Gefangenen gehören die Ausweitung der Bewährung und des Hausarrests auf Gefangene mit Gesundheitsproblemen, die Ausdehnung des Hausarrests über Nacht auf Personen, die tagsüber freigelassen werden, damit sie abends nicht in das Gefängnis zurückkehren müssen, und die Ausweitung des Hausarrests auf Personen mit einer Haftstrafe von bis zu 36 Monaten. Diese Maßnahmen würden es den Behörden ermöglichen, die Zahl der inhaftierten Personen drastisch zu reduzieren und würden dazu beitragen, ihre Gesundheit sowie die der Gefängnismitarbeiter zu schützen.

Ein vorsichtiger Schritt in die richtige Richtung mit wahrscheinlich unzureichenden Ergebnissen

Zur Bewältigung des Gefangenennotstands erließ die Regierung am 16. März einen Erlass zur Änderung der Vorschriften für den Hausarrest. Den Befürwortern des Erlasses zufolge sollen in den nächsten Wochen 2.000 bis 3.000 Personen freigelassen werden, vorausgesetzt, die Überwachungsgerichte legen die Vorschriften großzügig aus. Dies reicht eindeutig nicht aus. Es müssen mehrere tausend Plätze in den Gefängnissen freigemacht werden, damit einzelne Zellen für Häftlinge, die positiv auf das Virus getestet wurden, zur Verfügung stehen. Es ist auch dringend notwendig, Gefangene, die aufgrund ihres Alters oder der bestehenden Bedingungen besonders gefährdet sind, nach Hause oder an Behandlungsorte zu schicken, da eine Ansteckung mit dem Virus während der Haft für sie besonders schwerwiegende Folgen haben könnte.

Der Coronavirus-Notfall kann mit diesen Maßnahmen nicht als gelöst betrachtet werden. Es ist notwendig, mehr Plätze in den Gefängnissen freizugeben und die soziale und gesundheitliche Lebensqualität in den Gefängnissen zu verbessern.