Italien: Gefängniswärter unter Anklage der Folter verhaftet

Sechs Strafvollzugsbeamte der Gefängnisse Lorusso und Cutugno wurden in Turin verhaftet, weil sie verdächtigt werden zwischen April 2017 und November 2018 wiederholt Gefangene gefoltert haben.

Die Aufseher wurden am 17. Oktober verhaftet und stehen jetzt unter Hausarrest. Bei den Ermittlungen wurden bisher fünf Opfer identifiziert, die alle wegen Sexualstraftaten, insbesondere Kindesmissbrauch, inhaftiert wurden.

Brutale Gewalt

Es wird berichtet, dass die Wachen das Leben der Gefangenen bedroht und ihnen Selbstmord vorgeschlagen hätten. Es wurde auch berichtet, dass Wachen routinemäßig Gefangene schlagen, sobald diese im Gefängnis ankommen. Ein Gefangener sagte, dass er, nachdem er von den Wachen geschlagen wurde, in eine Zelle ohne Matratze gebracht wurde, wo er gezwungen war, auf dem Metallrahmen der Pritsche zu schlafen, außerdem sei ihm der Zugang zu Frischluft und medizinischer Versorgung verwehrt worden.

Ein anderer wurde nachts aus seiner Zelle geschleppt, in einen anderen Stock gebracht und verprügelt. Als er versuchte aufzustehen, hätten ihm die Beamten in die Beine getreten und ihn gegen die Wand gedrückt.

Häftlinge haben Angst, Vorfälle zu melden.

Laut dem Bericht eines Häftlings an die Ermittler tragen die Wachen Handschuhe und zielen auf weiche Stellen wie den Bauch, wenn sie Gefangene schlagen, um keine blauen Flecken zu hinterlassen. Die Beamten achteten auch darauf, sich von den Überwachungskameras fernzuhalten, wobei die Gewalt oft in Zellen, in den Treppenhäusern und in Durchgängen zwischen den Flügeln stattfand.

Obwohl die Folterepisoden mehr als ein Jahr andauerten, gingen die Häftlinge kaum zum Gefängnisarzt, um sich medizinisch behandeln zu lassen, und wenn doch hätten sie vorgetäuscht, sie seien gefallen, um die Anzeichen von Gewalt zu erklären.

Berichterstattung an den Garanten der Rechte der Häftlinge

Die Ermittlungen der Staatsanwälte Paolo Borgna, Enrica Gabetta und Francesco Saverio Pelosi begannen dank eines Berichts von Monica Gallo, der Garantin der Häftlinge der Stadt Turin, nachdem er von mehreren derartigen Vorfällen im Gespräch mit Gefangenen Kenntnis erlangt hatte. Er hat es dann umgehend an die Behörden gemeldet.

Wachen wegen Folter angeklagt

Die Wachen werden wegen Folter angeklagt. Insbesondere wurde ihnen vorgeworfen, gegen Artikel 613 bis des Strafgesetzbuches verstoßen zu haben, der "jeden, der mit Gewalt oder schweren Drohungen oder mit Grausamkeiten akute körperliche Leiden oder ein nachweisbares psychologisches Trauma für eine Person ohne persönliche Freiheit verursacht", mit einer Freiheitsstrafe von 4 bis 10 Jahren bestraft.

Das Verbrechen der Folter wurde im Juli 2017 in das italienische Recht aufgenommen, viel später als die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Italien verhängten Urteile. Das Gesetz wurde jedoch vielfach als nicht sehr mutig kritisiert. Insider haben drei Aspekte des Gesetzes besonders kritisiert: die Auflistung einer Vielzahl von gewalttätigem Verhalten, den Hinweis auf die Überprüfbarkeit von psychischen Traumata und die üblichen Verjährungsfristen.

Kein Einzelfall

Leider ist die Episode des Gefängnisses von Turin kein Einzelfall. In letzter Zeit hat sich die Situation in den italienischen Gefängnissen immer weiter verschlechtert, und Gewalt scheint weit verbreitet zu sein.

Auch die Politik und die öffentliche Debatte haben zur Vergiftung des Klimas beigetragen. Nach der Verhaftung der sechs Gefängnispolizisten zum Beispiel sagte der ehemalige Innenminister Matteo Salvini: "Ein Zivilstaat bestraft Fehler, aber dass das Wort eines Häftlings die Verhaftung eines Polizisten verursacht, macht mich schrecklich wütend. Deshalb bekunde ich meine Solidarität mit diesen sechs Familienvätern."