Besuch eines Geschlossenen Lagers für Ausländer in Belgien

Wie sieht der Alltag eines in einem belgischen Lager gefangenen Asylsuchenden aus? Während des Steenrock Festivals besuchte eine Parlamentarische Delegation, geführt von der Liga für Menschenrechte, das Gefangenenlager Caricole.

Das Steenrock Festival ist ein Musikfestival, das jedes Jahr vor dem Lagergefängnis für Ausländer Caricole in Belgien stattfindet. Forderungen des Festivals sind die Schließung des Lagers, sofortiger Stopp von Deportationen und eine Neuausrichtung der Asyl- und Migrationspolitik, mit dem Ziel, jedem Menschen Bewegungsfreiheit zu gewähren und Polizeigewalt einzudämmen.

Während des Festivals besuchte eine Delegation belgischer und europäischer Parlamentarier und Parlamentarierinnen das Lager. Sie wurden von der Belgischen Menschenrechtsliga (LDH) begleitet. Die meisten der Teilnehmer besuchten das Lager zum ersten Mal, weshalb Alexis Deswaef, Vorsitzender des LDH sie führte.

Unzulässige

Der Besuch des Lagers Caricole, welches im Frühling 2012 eröffnet wurde um das INAD Lager am Flughafen von Brüssel und das Gefangenenlager "Reception Center 127bis" zu ersetzen, dauerte etwa eineinhalb Stunden. Zunächst gab es ein Briefing durch die Direktorin des Lagers, welche von ihrem Sicherheitschef begleitet wurde.

Das Lager bietet 90 Plätze, ist aber nur selten zu mehr als zwei Dritteln ausgelastet. Es dient der Unterbringung von Personen, die in Belgien als "unzulässig" bezeichnet werden, weil ihre Papiere nicht in Ordnung sind, oder weil sie zum Beispiel nicht über ausreichende Geldmittel verfügen.

Diese Menschen werden für gewöhnlich drei Tage lang festgehalten, bevor sie außer Landes geflogen werden. Es gibt auch Asylsuchende, die entweder am Flughafen, oder direkt in Caricole einen Antrag gestellt haben. Für diese Menschen dauert die Gefangenschaft länger.

Sie werden zwei bis drei Monate lang festgehalten, während sie auf ein Ergebnis ihres Verfahrens warten. Ist ihr Antrag erfolgreich, erhalten sie Unterstützung von Fedasil, wenn nicht, werden sie abgeschoben.

Eine weitere Kategorie bilden Menschen, die als "Illegale Personen" bezeichnet werden. Sie sind eingesperrt und müssen jederzeit mit einer möglichen Abschiebung rechnen. Ihre Gefangenschaft kann Monate andauern. Eine schwangere Frau wurde beinahe sechs Monate lang festgehalten. Eine weitere Kategorie von Menschen, die in Caricole eingesperrt sind, bilden die Gefangenen des Innenministeriums, meist Menschen die aus Gefängnissen hierher verlegt wurden.

Ruhige Atmosphäre

Uns wurde gesagt, dass sich aus dieser "gemischten Population" keine "Cohabitationsprobleme" ergäben und, dass die Atmosphäre eher ruhig sei.

Derzeit befinden sich in dem Lager hauptsächlich Menschen aus Albanien, dem Irak und Syrien.

Auf die Frage, ob auch Minderjährige in dem Lager festgehalten werden, erwiderte die Direktorin, dass das zwar vorkommen könne, aber nur für wenige Stunden, bis zur Altersverifizierung.

Als wir nach den Möglichkeiten der Gefangenen fragten, Informationen über ihre Rechte in Bezug auf Rechtsvertretung, gegen sie laufende Klagen und Verfahren, etc. zu erhalten, wurde uns mitgeteilt, dass den Gefangenen bei Ihrer Ankunft Dokumente in 30 Sprachen zur Verfügung gestellt werden. Informationen über Besuche von NROs und der Beschwerdekommission würden in Gemeinschaftsräumen ausgestellt. Wir hatten allerdings nicht genug Zeit sie zu sehen.

Grüne Felder und hohe Zäune

Die Tour führte an weißen Fluren vorbei. Alles hier war weiß. Abgerundete Fenster mit Blick auf grüne Felder. Alles war sehr sauber. Man könnte meinen, man sei in einem Krankenhaus.

Obwohl die meisten Gefangenen nicht Niederländisch sprechen, fiel uns auf, dass die Schilder in Caricole nur in dieser Sprache beschriftet sind. Es gibt eine Internetverbindung, aber nur für wenige Stunden pro Tag. Das Lager hat nicht genug Personal.

Es gibt einen Hof (etwa drei Mal drei Meter groß) und einen, von einem hohen Zaun umschlossenen Sportplatz. Wir haben aber niemanden gesehen, der diese Einrichtungen genutzt hätte. Gleiches galt für die Bücherei und auch im Fernsehraum saßen nur wenige Insassen.

Wir bekamen auch die Aufnahmezellen (für vier Gefangene) zu sehen, diese waren sehr sauber, außerdem noch Isolationsräume, die, so wurde uns gesagt "nur für kranke Menschen" gedacht sind, etwa bei dem Risiko eines Ebola-Ausbruchs. Durch einen Türspion konnten wir diese Räume einsehen.

Die Isolationszellen in Caricole sind klein, mit winzigen Fenstern und schwarzen Wänden. Es gibt keine Stühle oder andere Objekte. Manchmal werden sie als Raucherzimmer benutzt.

2014 wurden 15 mal Isolationszellen eingesetzt, oft nach „ernsten Zwischenfällen“ und manchmal für nur sehr kurze Zeitspannen von zwei bis drei Stunden, so lange wie ein Gefangener brauche um sich zu beruhigen.

Medizin wird nur verabreicht wenn sie verschrieben worden ist und es wird genau Buch geführt.

Gespräche mit den Insassen

Bei einem kurzen Halt in einem der Flure sprachen wir mit drei Frauen, die uns ihre Geschichte erzählen wollten. Aus einer rein logistischen Perspektive gab es nicht viel anzumerken, aber es schien so, als hätten ihre Probleme eher mit dem Freiheitsentzug zu tun und damit, dass sie erniedrigender Behandlung ausgesetzt waren, zum Beispiel wurden ihnen beim Transport zum und vom Gericht Handschellen angelegt.

Wir möchten hier an eine junge Frau aus Somalia erinnern, die mit Handschellen in einem Gefangenentransporter gefesselt war und dort von der Polizei vergessen wurde. Sie musste dort zwei Stunden lang bei sengender Hitze ausharren, ohne Wasser und ohne jede Möglichkeit um Hilfe zu bitten, bis endlich jemand an sie dachte und sie zurück ins Lager brachte.

Andere erwähnten, dass das Essen nicht den individuellen Bedürfnissen der unterschiedlichen Menschen angepasst sei und dass manche der Insassen daher mehrere Tage lang die Nahrung verweigern.

Nach und nach kamen auch andere Insassen auf uns zu. Ein älterer Herr zeigte uns seine Beinprothese und sagte, er wisse nicht warum er hier sei. Ein anderer Mann sagte, er sei innerhalb von zwanzig Minuten nach Erhalt der Ablehnung seines Asylantrages verhaftet worden. Wieder ein anderer sagte, er wolle den Anwalt wechseln.

Wir fragten auch, ob es manchmal zu Polizeieinsätzen in dem Lager komme, was verneint wurde. Als uns die Direktorin durch einen hinteren Ausgang aus dem Lager führte, sahen wir allerdings etwa 15 Polizisten, das Lager verlassen.

Am Ausgang wurden wir von Medienvertretern begrüßt, allerdings war von der Mainstream Presse oder von den öffentlich rechtlichen Sendern niemand dabei.

LDH durfte eine eingeplante Erklärung nicht abgeben, angeblich aus Zeitmangel.

Es wird interessant zu sehen, ob der Besuch von den Parlamentariern weitergehend thematisiert wird.