Technologie & Rechte

UN: Sperrung des Internet-Zugangs ist eine Verletzung der Menschenrechte

In einer nicht bindenden Resolution verurteilt der UN-Menschenrechtsrat Staaten, die absichtlich den Zugang der Bürger zum Internet stören. Bezug nehmend auf frühere Aussagen der UN zu digitalen Rechten erklärt er...

by György Folk
(Image: Arkangel)

In einer nicht bindenden Resolution verurteilt der UN-Menschenrechtsrat Staaten, die absichtlich den Zugang der Bürger zum Internet stören. Bezug nehmend auf frühere Aussagen der UN zu digitalen Rechten erklärt er "die gleichen Rechte die Menschen offline haben müssen auch online geschützt werden", dies gelte insbesondere für die Freiheit der Meinungsäußerung, die nach Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geschützt ist. Obwohl Indien, China, Südafrika, Russland und Saudi-Arabien dagegen waren, wurde die Resolution im Konsens verabschiedet.

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