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Polens Senat billigt Holocaust-Gesetz

Polens Gesetzgeber haben Ende Januar ein Gesetz verabschiedet, welches die Bezeichnung von Nazikonzentrationslagern als "polnische Todeslager" für illegal erklärt. Das sogenannte Holocaust-Gesetz macht es zu einem...

von LibertiesEU

Polens Gesetzgeber haben Ende Januar ein Gesetz verabschiedet, welches die Bezeichnung von Nazikonzentrationslagern als "polnische Todeslager" für illegal erklärt. Das sogenannte Holocaust-Gesetz macht es zu einem Verbrechen, Polen für die von den Nazis während des II. Weltkriegs begangenen Verbrechen verantwortlich zu machen. Das Gesetz hat zu diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen Warschau und Israel geführt. Auch die sog. US-Regierung forderte die polnischen Gesetzgeber auf, den Entwurf nicht zu verabschieden. Tritt das Gesetz in Kraft, drohen Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren.