Technologie & Rechte

Niederlande übernehmen Vorsitz der EU Gruppe gegen Hassprediger

Auf Initiative des Niederländischen Justizministers wird es eine Europäische Arbeitsgruppe gegen Prediger geben, die zu Hass und Gewalt aufrufen. Unter Führung der Niederlande wird die Gruppe nach Wegen suchen, solche...

von Nederlands Juristen Comité voor de Mensenrechten
Photo: Paul Stocker - Flickr/CC content

Auf Initiative des Niederländischen Justizministers wird es eine Europäische Arbeitsgruppe gegen Prediger geben, die zu Hass und Gewalt aufrufen. Unter Führung der Niederlande wird die Gruppe nach Wegen suchen, solche Prediger aufzuhalten. Die Niederlande arbeiten bereits an eigenen Methoden, um bereits bei der Visavergabe herauszufinden, welche Auswirkungen Hassprediger auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit haben können. Die Arbeitsgruppe soll herausarbeiten welche Maßnahmen auf europäischer Ebene möglich sind und wird im Oktober ihre Vorschläge vorlegen.