EU-Beobachtung

Litauen wird das 4. Land, das sein eigenes Magnitsky-Gesetz verabschiedet

Das litauische Parlament hat seine eigene Version des Magnitsky-Gesetzes verabschiedet. Die Abstimmung war einstimmig - alle 91 in der Plenarsitzung anwesenden Abgeordneten befürworteten eine von der...

by Human Rights Monitoring Institute

Das litauische Parlament hat seine eigene Version des Magnitsky-Gesetzes verabschiedet. Die Abstimmung war einstimmig - alle 91 in der Plenarsitzung anwesenden Abgeordneten befürworteten eine von der Konservativen Partei vorgeschlagene Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung von Ausländern. Die Änderungen werden ab am 1. Januar 2018 Ausländern, die mit schwerer Korruption, Geldwäsche oder Menschenrechtsverletzungen in Verbindung stehen, die Einreise verbieten. Nach den USA, Kanada und Estland ist Litauen das vierte Land der Welt, das ein solches Gesetz erlassen hat.

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