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Grünes Licht für Bürgerinitiative zu EU-werten in Ungarn

Nach einem in Ungarnden Medien zugespielten Brief hat die Europäische Kommission am Montag ihre Entscheidung offiziell angekündigt, eine Europäische Bürgerinitiative (ECI) zu EU-Grundwerten in Ungarn zu registrieren....

von György Folk

Nach einem in Ungarnden Medien zugespielten Brief hat die Europäische Kommission am Montag ihre Entscheidung offiziell angekündigt, eine Europäische Bürgerinitiative (ECI) zu EU-Grundwerten in Ungarn zu registrieren. Die von der European Humanist Federation angestoßene Initiative möchte in den nächsten 12 Monaten in der gesamten EU mindestens eine Millionen Unterschriften sammeln und damit die Kommission auffordern, wegen mutmaßlicher Verstöße Ungarns gegen die Grundwerte der EU, Artikel 7 des Europavertrags zu aktivieren.