#WeDecide: Was ist (k)eine Demokratie?

Die Welt ist chaotisch, die Dinge lassen sich nicht einfach in saubere Kategorien wie "Demokratie" einteilen. Und das ist gut so - wir sollten die Unordnung akzeptieren und uns ein bisschen entspannen.

In einer einfacheren Welt wäre es immer leicht zu erkennen, was was ist. Es gäbe Äpfel und Birnen, Sandkörner und Sandhügel, Demokratien und Diktaturen und nichts dazwischen. Leider leben wir nicht in so einer Welt. Wir haben Birpfel und Pappels. Es ist bekanntlich schwer, Haufen von Nicht-Haufen zu unterscheiden. Und es gibt alle möglichen politischen Regime, die sich irgendwo dazwischen befinden. Man könnte sie Demokratien nennen, denn sie teilen eine Reihe von Merkmalen mit jenen Regimen, bei denen wir sicher sind, dass sie als Demokratien gelten. Aber sie haben auch eine Reihe von Merkmalen, die eher an Regime erinnern, die mit Sicherheit keine Demokratien sind.

Sicher bist Du auch schon über Artikel gestolpert, in denen ausführlich darüber diskutiert wird, ob irgendein Borderline-Regime noch als Demokratie zu bezeichnen ist oder nicht. Und vielleicht hast Du Dir gedacht, dass sich die Leute, die diese Artikel verfassen, einem absolut sinnlosen Projekt verschrieben haben. Die Welt ist eben chaotisch.

Wir können nicht alles in ordentliche Kategorien einteilen. Wir sollten die Unordnung akzeptieren und uns ein bisschen entspannen.

Wenn "Demokratie" ein ähnliches Konzept wäre wie "Apfel" oder "Sandhaufen", dann hättest Du damit vollkommen Recht. Aber so ist es nicht. Wir verwenden "Demokratie" in unseren alltäglichen Gesprächen als normativen Begriff. Das bedeutet, dass ihr die Menschen einen gewissen Wert beimessen (im Falle der Demokratie einen positiven Wert) und, dass sie von anderen erwarten, dass sie diesen Wert anerkennen.

Wenn Dein neunjähriger Neffe zum Beispiel "Aber das ist nicht demokratisch" schreit, dann will er nicht nur darauf hinweisen, dass die Art und Weise wie entschieden wurde, welche Sendung er und seine Geschwister sehen dürfen, nicht dem Prinzip "Ein Kopf, eine Stimme" entsprach. Was er wirklich sagen will ist, dass jeder im Haushalt (einschließlich der Minderjährigen) eine Stimme haben sollte und, dass die Mehrheit entscheiden dürfen sollte. Auch und gerade, wenn sich die Mehrheit für Friedhof der Kuscheltiere entscheidet.

Natürlich könnte sich Dein Neffe geirrt haben. Demokratische Entscheidungsfindung ist sicherlich nicht in allen denkbaren Situationen der richtige Weg. Dennoch ist die demokratische Entscheidungsfindung die einzige moralisch akzeptable Option, wenn es um öffentliche Belange geht, wenn es um Fragen geht, die die Kooperation vieler unterschiedlicher Erwachsener erfordern. Das ist zumindest die Auffassung, der wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, anzuhängen scheinen.

Wenn sich die Menschen über die korrekte Bezeichnung eines Regimes streiten, also darüber, ob es Demokratie genannt werden kann, dann streiten sie eigentlich über die moralische Akzeptanz des Regimes. Der Grund, warum sie eine Grenze zwischen demokratischen und undemokratischen Regimen ziehen wollen, ist nicht, dass sie kein Durcheinander ertragen. Es ist eher so, dass sie glauben, dass unser Handeln davon bestimmt wird, wo diese Linie gezogen wird. Wenn ein Regime demokratisch und damit moralisch akzeptabel ist (was nicht bedeutet, dass es perfekt oder fehlerfrei sein muss), sollten wir daran arbeiten, es zu verbessern. Wenn ein Regime nicht demokratisch und damit moralisch inakzeptabel ist, müssen wir es bekämpfen. Empirisch gesehen kann es durchaus eine Grauzone zwischen ausgewachsenen Demokratien und autokratischen Regimen geben. Dennoch haben wir keine andere Wahl, als eine Linie zu ziehen. Denn zwischen den beiden genannten Vorgehensweisen gibt es keine Grauzone.

Die wertefeindlichen Staats- und Regierungschefs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft wissen das ganz genau. Manchmal bezeichnen sie ihre Regime als "illiberale Demokratien". Damit wollen sie sagen, dass sie sich zwar ein bisschen von dem unterscheiden, was wir früher unter Demokratien verstanden haben, dass ihre Regime aber trotzdem noch moralisch akzeptabel sind. Aber das sind sie nicht. Regime, welche die Grundsätze der Freiheit, der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit nicht respektieren, sind moralisch inakzeptabel. Deshalb dürfen sie nicht als Demokratien bezeichnet werden.

Wie Du vielleicht bemerkt hast, haben wir in diesem Beitrag darüber gesprochen, wie wichtig es ist, den Unterschied zwischen dem, was Demokratie ist, und dem, was sie nicht ist, erkennen zu können. Wir haben argumentiert, dass es zwar durchaus eine Grauzone geben mag, wir aber dennoch eine Grenze zwischen Demokratien und undemokratischen Regimen ziehen müssen. Aber wir haben nicht wirklich diskutiert, was eine Demokratie überhaupt ist. Handelt es sich um ein System, bei dem das Prinzip "eine Person, eine Stimme" allgemein anerkannt wird? Oder gehört noch mehr dazu? Und was hat das mit moralischer Akzeptanz zu tun? Warum sind Demokratien die einzigen moralisch akzeptablen Regime? Wenn Du Dich für diese Fragen interessierst, dann folge uns in den Sozialen Medien und lies die kommenden Artikel dieser Serie.

Wir möchten gerne wissen, wie Du darüber denkst. Hinterlasse einen Kommentar unter unserem Facebook-Post und diskutiere mit uns und anderen Lesern über die Bedeutung von Labels.