Kriminalisierung und Inhaftierung von Flüchtlingen in Kroatien muss aufhören!

Flüchtlinge in Kroatien werden systematisch aufgrund von Geschlecht und angeblichem Familienstand diskriminiert und ihr Recht auf Freizügigkeit wird durch die Haft in geschlossenen Zentren verletzt.

Die „Welcome!“ Initiative hat ihren Bericht "Kriminalisierung und Inhaftierung von Flüchtlingen" über die Lage der Flüchtlinge veröffentlicht, die nach der Schließung des Lagers in Slavonski Brod in die Haftanstalt Ježevo verlegt wurden.

Symbolträchtig am Europa-Tag, dem Tag für jenes Europa, das den Menschenrechts-Test in der aktuellen humanitären Krise nicht bestanden hat und das nicht in der Lage ist, Menschen, die vor Kriegen flüchten zu schützen, hat die „Welcome!“ Initiative erklärt, dass Flüchtlinge systematisch aufgrund von Geschlecht und angeblichen Familienstand diskriminiert werden.

Nach mehr als einem Monat - und in einigen Fällen auch fast zwei Monaten - von Gefangenschaft und Isolation in Slavonski Brod, wurden sie in das Aufnahmezentrum für Asylbewerber in Ježevo verlegt.

Das Aufnahmezentrum in Ježevo hat wesentliche infrastrukturelle und funktionelle Eigenschaften eines Gefängnisses, allerdings mit einer besorgniserregenden Ausnahme: Die Haft ist ohne vorheriges Gerichtsverfahren, mit nur rudimentärer richterlicher Aufsicht möglich und mit einer Zahlungspflicht für die Unterbringung verbunden.

Eine Beschränkung der Bewegungsfreiheit in irgendeiner Form ist von Natur aus eine sehr individuelle Maßnahme und muss daher einer strengen Prüfung ihrer Rechtmäßigkeit unterliegen; in diesem Fall jedoch wird sie verallgemeinernd und automatisch, ohne Berücksichtigung von Einzelfällen und alternativen Modellen angewandt.

Gleiche Bedingungen

Kroatische und europäische Gesetze erlauben Haft nur in Ausnahmefällen, als eine Maßnahme, die nur angewendet wird, wenn keine anderen ausreichenden, aber weniger einschneidenden Maßnahmen zur Verfügung stehen.

In strikter Ablehnung der Inhaftierung als ein Aspekt des Systems der Kriminalisierung von Menschen, die internationalen Schutz suchen, erwartet die "Willkommen!" Initiative, dass die zuständigen Organe und Einrichtungen alle zur Verfügung stehenden Mechanismen für den Schutz aller entmachteten, gefangenen, isolierten und verletzten Flüchtlinge in Bewegung setzen.

Sich auf die oben beschriebenen Zusammenhänge bezeihend, verlangt die Initiative, dass die Institutionen gleiche Bedingungen für alle Flüchtlinge herstellen, die im Lager von Slavonski Brod eingesperrt waren und was jene betrifft, die sich jetzt in Ježevo befinden, dass ihnen sofort volle Bewegungsfreiheit gewährt wird und sie in offenen Institutionen wie etwa dem Aufnahmezentrum für Asylbewerber Porin untergebracht werden.

Lesen Sie mehr im vollständigen Bericht.