Süddeutsche Zeitung (German)

Ein neuer Bericht sieht die Pressefreiheit in der EU bedroht. Auch in Deutschland schrumpfen lokale Redaktionen, Monopole wachsen – und der Druck auf Journalisten nimmt zu.

MediaFreedomReport2025

Latest In The News

The Guardian

Pressefreiheit in mehreren EU-Ländern „gefährlich nahe an der Belastungsgrenze"

Die in Berlin ansässige Civil Liberties Union for Europe (Liberties) erklärte in ihrem jährlichen Bericht über die Medienfreiheit, der in Zusammenarbeit mit 37 Menschenrechtsgruppen in 19 Ländern erstellt wurde, dass die zuvor festgestellten alarmierenden Trends auch im Jahr 2023 anhalten werden. Allerdings lassen neue EU-weite Rechtsvorschriften auf eine Verbesserung hoffen.

Reuters

EU über sich selbst: Die Demokratie in der Union hat sich „nicht radikal verschlechtert“

Die Civil Liberties Union for Europe, eine in Berlin ansässige Menschenrechtsorganisation, sagte, die Art und Weise, wie der Kommissionsbericht die Fortschritte in Ungarn hervorhebe, sei ein eindrucksvolles Beispiel für die Beschönigung der Realität. „Die meisten Mitgliedsstaaten haben wenig Anstrengungen unternommen, um die dokumentierten Rechtsstaatlichkeitsprobleme anzugehen, sind bestehende Mängel nicht angegangen oder haben die Situation in allen untersuchten Bereichen verschlimmert“, so die Erklärung der Organisation.

Handelsblatt

Orban setzt alles auf seinen Pakt mit Donald Trump

„Es gibt immer noch keine ernsthaften Initiativen der öffentlichen Hand zur Förderung einer Kultur der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn“, heißt es in einem neuen Bericht der in Berlin ansässigen Rechtsstaatlichkeitsorganisation Civil Liberties Union for Europe.

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Wir haben
► Den größten Fonds für Demokratieinitiativen in der EU geschaffen
► Neue Befugnisse geschaffen, um Autokraten die EU
► Finanzierung zu entziehen
► neue EU-Regeln verfasst, um Journalisten und Aktivisten vor Scheinklagen zu schützen 
► Über 400 Menschenrechtsverteidiger/innen ausgebildet, um die Kampagnen, die dir am Herzen liegen, zu unterstützen.

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The Journal

Laut EU-Bericht versagt Irland beim Schutz unbegleiteter Migrantenkinder

Einem Bericht einer europäischen Bürgerrechtsgruppe zufolge versagt Irland beim Schutz von unbegleiteten asylsuchenden Kindern.

The Guardian

Bericht warnt vor einem Rückgang der Rechtsstaatlichkeit in der EU

Das Civil liberties Network sagt, dass in Staaten, in denen rechtsextreme Parteien Zugriff auf die Macht haben, der Verfall der Rechtsstaatlichkeit systemisch zu werden droht

Euronews

Das KI-Gesetz der EU muss rechtsstaatliche Garantien enthalten, um unsere Rechte schützen zu können

KI ist auf unzählige Arten Teil des täglichen Lebens, und die Art und Weise, wie wir sie regulieren, wird unsere Gesellschaft prägen. Die EU-Gesetzgeber müssen diese Gelegenheit nutzen, um ein Gesetz zu schaffen, das die Möglichkeiten der KI nutzbar macht, ohne den Schutz unserer Rechte oder die Rechtsstaatlichkeit zu untergraben, schreiben Eva Simon und Jonathan Day.

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