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Video: Wenn die Niederlande den Volksentscheid abschaffen, schaden sie der Demokratie

Um weitere Schlappen gegen das eigene Volk zu vermeiden, hat die niederländische Regierung beschlossen, bürgerinitiierte Referenden abzuschaffen. Werden andere Länder dem Beispiel folgen und die Stimme des Volkes einschränken?

by LibertiesEU

Im März fand in den Niederlanden ein Referendum über ein neues, von der Regierung und vielen politischen Parteien unterstütztes Sicherheitsgesetz statt. Aber die niederländischen Wähler lehnten das Gesetz, durch das die Spionagebehörden des Landes die Befugnis erhalten hätte, Maßnahmen zur Massenüberwachung einzuführen, ab. Sie taten dies durch ein bürgerinitiiertes Referendum, den Volksentscheid.

Politiker mögen es nicht, in Verlegenheit gebracht zu werden und um es zu vermeiden sind sie zu allem bereit, selbst wenn das bedeutet, die Demokratie zu ersticken und die Stimme des Volkes zum Schweigen zu bringen.

Als Reaktion auf das Ergebnis des März-Referendums entschied die niederländische Regierung, die von Bürgern initiierten Volksabstimmungen vollständig abzuschaffen – was sie zur ersten Demokratie seit 1928 machte, die diesen (Rück)Schritt unternimmt.

Sieh Dir unser Video an und finde heraus, warum Referenden ein entscheidender Teil der partizipativen Demokratie sind und was an dieser Entscheidung der niederländischen Regierung so beunruhigend für den Rest Europas ist.
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