Technologie & Rechte

Menschenrechtskommissar des Europarates besucht Deutschland

Im Mai besuchte der Menschenrechtskommissar des Europarates Nils Muižnieks Deutschland. Seine Aufgabe ist es, Menschenrechtsverletzungen aufzuzeigen und dagegen vorzugehen. Zu Deutschland begrüßte er das Engagement...

by Adriana Kessler
Photo: Lif... - Flickr/CC contant

Im Mai besuchte der Menschenrechtskommissar des Europarates Nils Muižnieks Deutschland. Seine Aufgabe ist es, Menschenrechtsverletzungen aufzuzeigen und dagegen vorzugehen. Zu Deutschland begrüßte er das Engagement zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge, wies aber gleichzeitig auf Missstände beim Schutz von Asylsuchenden hin. Er mahnte Deutschland an, Rassismus stärker zu bekämpfen, zum Beispiel über Fortbildungen von Richterinnen und Richtern. Er forderte zudem, die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste in Deutschland massiv zu stärken. Menschenrechte – ein Thema auch in Deutschland!?

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