Technologie & Rechte

#NoMuslimBan: Die Welt wehrt sich erfolgreich gegen Präsident Trump!

Vor der US-Botschaft in Rom fand ein von CILD und vielen anderen Organisationen veranstaltetes #NoMuslimBan Sit-in statt. Es war einer von vielen Protesten in Italien und weltweit, um den jüngsten Aktionen von Präsident Trump entgegenzuwirken.

by Italian Coalition for Civil Liberties and Rights

Das #NoMuslimBan Sit-in wurde am 2. Februar von CILD gemeinsam mit Associazione Antigone, Amnesty Italien und vielen anderen Organisationen veranstaltet.

Warum der Protest?

Weltweit hat sich die Zivilgesellschaften zusammengefunden, um gegen das jüngste Dekret von Trump zu protestieren, das sich pauschal gegen die Bürger von 7 Ländern mit überwiegend muslimischer Bevölkerung richtet - Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen.

Praktisch gesehen hatte diese Willkürmaßnahme katastrophale Auswirkungen auf Bürger aller Länder und Nationalitäten. Dazu gehören jene, die sich rechtmäßig in den Vereinigten Staaten aufhalten, aber nicht nach Hause zurückkehren können, wenn sie aus "verbotenen" Ländern kommen.

Viele andere saßen tagelang in Flughäfen und Immigrations-Zentren fest, wo die Ungewissheit über ihre Zukunft sogar die Beamten der Einwanderungsbehörde überforderte.

Trump beschmutzt Amerikas Ansehen

Grundsätzlich richtete sich der Protest gegen Trumps Initiative, weil sie als verfassungswidrig, undemokratisch und unmoralisch angesehen werden muss. Sie zielte eindeutig auf religiöse und ethnische Gruppen ab, weshalb sie eindeutig ein Akt von Rassismus, Diskriminierung und Unterdrückung ist.

Die USA sind seit vielen Jahren ein Land mit großem Einfluss und werden als ein Leuchtfeuer der modernen Demokratie angesehen. Sie waren ein Beispiel für die "westliche Welt", die Schrecken der Vergangenheit nicht zu wiederholen und die Fortschritte, die zahlloser Sozialisten erkämpft haben, etwa in der Bürgerrechtsbewegung, zu respektieren.

Die Taten von Trump haben nicht nur das Image Amerikas getrübt, sondern könnten am Ende zum Beginn einer Periode werden, in der sich einige der Schrecken der jüngsten Geschichte wiederholen.

In Italien herrschen ähnliche konstitutionelle Werte. Wir glauben auch, dass jeder gleich behandelt werden muss und diejenigen, die Asyl suchen, dieses gewährt bekommen sollten. Das ist einer der Hauptgründe, warum CILD die Proteste gegen das Reiseverbot von Trump unterstützt, weil wir uns als Zivilgesellschaft verpflichtet fühlten, befreundete Zivilgesellschaften im Kampf für ihre fundamentalen Werte zu unterstützen.

Hört niemals auf für die bürgerlichen Freiheiten zu kämpfen

Letzte Woche hat ein US-Bundesgericht das Trump-Reiseverbot vorläufig aufgehoben, um einen Fall anzuhören, der vor Washingtons Generalstaatsanwalt Robert Ferguson gebracht wurde. Das Urteil des Bundesgerichts bestätigte die Grundprinzipien der amerikanischen Verfassung.

Wie von Ferguson festgestellt, zeigte das Gericht, dass "Niemand über dem Gesetz steht - nicht einmal der Präsident."

Am Donnerstag, den 9. Februar, bestätigte ein Drei-Richter-Gremium des United States Court of Appeals for the Ninth Circuit die Entscheidung, dass das Verbot nicht durchgesetzt werden kann, bis seine Rechtmäßigkeit entschieden wurde. Dieses Urteil war einstimmig und erhielt auch die Stimme eines Richters, der vom Republikaner George W. Bush ernannt wurde.

Obwohl es nur eine vorübergehende Erleichterung gibt, bleibt die Hoffnung bestehen, dass das Reiseverbot endgültig geplatzt ist.

All jenen, die weltweit auf die Straße gegangen sind, gebührt Dank - denen, die kämpften und die weiterhin für die grundlegenden Menschenrechte kämpfen. Es sind Organisationen und Einzelpersonen, die gegen Diskriminierung, Rassismus und Unterdrückung kämpfen, die Hoffnung für die Zukunft der Welt bieten, wenn diejenigen, die uns regieren, dies nicht tun.

Wir müssen weiterhin weltweit für unsere Rechte als Zivilgesellschaften kämpfen, sonst riskieren wir, unsere Rechte und Freiheiten unter den schweren Händen der Regierungen zu verlieren, die sich wenig um die Werte ihres Volkes sorgen.

Alle Bilder von CILD-Mitarbeitern bei dem Sit-in vor der US-Botschaft.
Donate to liberties

Gemeinsam machen wir den Unterschied

Wenn viele sich zusammenschließen, besiegen wir die wenigen, die denken, sie hätten die ganze Macht. Schließ dich uns an, es geht um Rechte für uns alle.

Mach mit beim Schutz unserer Freiheiten

Wir haben
► Den größten Fonds für Demokratieinitiativen in der EU geschaffen
► Neue Befugnisse geschaffen, um Autokraten die EU
► Finanzierung zu entziehen
► neue EU-Regeln verfasst, um Journalisten und Aktivisten vor Scheinklagen zu schützen

► Über 400 Menschenrechtsverteidiger/innen ausgebildet, um die Kampagnen, die dir am Herzen liegen, zu unterstützen.


Weitere Meilensteine

Gemeinsam machen wir den Unterschied

Wenn viele sich zusammenschließen, besiegen wir die wenigen, die denken, sie hätten die ganze Macht. Schließ dich uns an, es geht um Rechte für uns alle.

Aboniere den Newsletter, um

dabei zu sein

Warum sollte ich?

Du bekommst die neuesten Berichte vor allen anderen!

Du kannst miterleben, wie wir uns für Deine Rechte einsetzen!

Du wirst sehen, was wir erreicht haben!

Zeig mir ältere Ausgaben des Newsletters