Technologie & Rechte

Die Niederlande ratifizieren die Istanbul Konvention

Die Istanbul-Konvention, die 2016 auch in den Niederlanden in Kraft treten wird, dient dem Schutz von Frauen vor Misshandlungen und häuslicher Gewalt.

by PILP
Image: The Advocacy Project - Flickr/CC content

Am 18. November haben die Niederlande das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, ratifiziert. Die Konvention wurde am 11. Mai 2011 in Istanbul geschaffen und bereits im November 2012 von den Niederlanden unterzeichnet.

Die Konvention zielt darauf ab, der Prävention und der Bekämpfung von Misshandlungen von Frauen und häuslicher Gewalt einen starken Impuls zu geben.

Indem Staaten, die der Konvention beitreten, dazu angehalten werden, Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalt, zum Schutz der Opfer und zur Bestrafung der Täter zu treffen, soll die Vereinbarung die Gewalt gegen Frauen auf einem gesamteuropäischen Niveau verringern.

Am 9. Juni 2015 verabschiedete das niederländische Parlament den die Konvention betreffenden Gesetzentwurf und der Senat bestätigte die Entscheidung am 13. Oktober.

Die Webseite des Europarats gibt einen Überblick über die Länder, die die Konvention ratifiziert haben. Demnach wird die Istanbul-Konvention am 1. März 2016 in den Niederlanden in Kraft treten (Art. 75, sub 4 der Konvention).
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