#MeAndMyRights: Massenüberwachung ist wie eine Teekanne aus Schokolade

Warum? Weil sie nutzlos und gefährlich ist. Nur traditionelle Ermittlungsmethoden konnten den Sicherheitsdiensten bisher helfen, den Terrorismus zu stoppen. Ergebnislose Massenüberwachung zieht Ressourcen von Methoden ab, die tatsächlich funktionieren.

Alle verfügbaren Beweise zeigen, dass es die Sicherheitsdienste bisher noch nie geschafft haben, einen echten Terrorverdächtigen dank der Beweise, die durch Massenüberwachung gesammelt wurden gefasst haben. Stattdessen basierte der Erfolg immer auf Hinweisen aus traditionellen Methoden des Sammelns von Informationen. Zu diesen bewährten Instrumenten gehören polizeiliche Ermittlungen, gezielte Überwachung von Verdächtigen, Informationen von Informanten oder Hinweise von Freunden, Verwandten oder Angehörigen der Gemeinschaft, zu denen ein Verdächtiger gehörte.

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Auf ähnliche Weise zeigt die Forschung, dass es nicht der Mangel an Massenüberwachung war, der Sicherheitsdienste davon abhielt, die große Mehrheit der Terroranschläge im Westen seit 2001 zu stoppen. Es ist schwer, einen Angriff zu finden, bei dem den Sicherheitsdiensten nicht einige oder alle Täter bereits im Voraus aufgefallen waren. Sicherheitsdienste konnten diese Täter nicht stoppen, weil sie sie nicht genau beobachteten, als sie ihre Angriffe ausführten. Warum nicht? Es gibt in der Regel drei Gründe, von denen keiner der Mangel an Massenüberwachung ist. Erstens, weil die Sicherheitsdienste nicht über die Ressourcen verfügten, die sie gerne hätten, um alle Verdächtigen zu beobachten. Also müssen sie Prioritäten setzen. Und manchmal läuft die Priorisierung eben falsch. Zweitens, weil sie Hinweise auf bestimmte Verdächtige ignorierten, die sie von den Sicherheitsdiensten anderer Regierungen erhielten. Drittens, weil die Sicherheitsdienste nicht in der Lage waren, Informationen mit ihren eigenen Abteilungen und anderen Regierungsdiensten zu teilen oder darauf zu reagieren. Was dies zeigt ist, dass Massenüberwachung nicht Teil der Antwort auf den Terrorismus ist. Vielmehr müssen Sicherheitsdienste besser ausgestattet und besser organisiert sein. Das würde ihnen erlauben, mehr bekannte Verdächtige im Auge zu behalten und mit anderen Behörden besser zu kooperieren.

Massenüberwachung ist gefährlich, weil für die Ausrüstung und das Personal Geld benötigt wird, um die Informationen zu analysieren und zu untersuchen, obwohl sie keine Ergebnisse liefert. Das Geld und die Mitarbeiter, die in die Massenüberwachung gehen, könnten in die Verbesserung traditioneller Ermittlungsformen fließen, die uns tatsächlich mehr Sicherheit bringen. Darüber hinaus produziert die Massenüberwachung viele irrelevante Informationen, die die Ermittler von den echten Bedrohungen ablenken, über die sie bereits Bescheid wissen.

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In den Jahren 2016 und 2017 gab es einige Angriffe, zum Beispiel der Angriff mit einem Lastwagen in Nizza und mehrere Einzelwaffenattacken in den USA und Deutschland, wo die beteiligten Personen den Sicherheitsdiensten nicht bereits in Verbindung mit Terrorismus oder gewaltbereitem Extremismus bekannt waren. In der Regel waren diese Personen jedoch anderen Behörden bekannt - entweder wegen krimineller Aktivitäten und / oder wegen psychischer Probleme. Europol, die Strafverfolgungsbehörde der EU, hat davor gewarnt, dass psychische Gesundheitsprobleme und nicht ein echtes ideologisches Bekenntnis zu gewaltbereitem Extremismus ein Schlüsselfaktor für "Einzeltäter" -Angriffe sind. Wiederum ist die Massenüberwachung nicht die richtige Lösung, um mit solchen Angreifern umzugehen: Warum sammelt man einen riesigen Informationspool aus der Öffentlichkeit, wenn die Täter in der Regel Einzelpersonen sind, die bereits mit den Behörden in Kontakt gekommen sind? Vielmehr scheint es für die Regierungen vernünftiger zu sein, sicherzustellen, dass: erstens, Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen, die anfällig dafür wären, beeinflusst zu werden, gewaltsam zu handeln, angemessen betreut und unterstützt werden; und das zweitens, Menschen im Gefängnis nicht zu gewaltbereitem Extremismus verführt werden.


Wenn Du detailliertere Informationen wünschst oder die Nachweise und Studien, auf die wir uns beziehen, weiterverfolgen möchtest, kannst Du hier unseren vollständigen Bericht ‘Security through Human Rights’ (Sicherheit durch Menschenrechte) einsehen.