Technologie & Rechte

Aktuelle Studie zur öffentlichen Wahrnehmung von Menschenrechtsfragen in Litauen

Das Recht auf ein faires Verfahren wird als das anfälligste aller Rechte bezeichnet. Obwohl 20 Prozent angaben, bereits die Verletzung ihrer Rechte erlebt zu haben, unternahmen lediglich 7 Prozent auch Schritte, um diese zu verteidigen.

by Human Rights Monitoring Institute
(Image: Liberties.eu)

Gefragt, welches Grundrecht 2016 am häufigsten verletzt wurde, geben die meisten Litauerinnen und Litauer an, dies sei das Recht auf ein faires Verfahren und bestätigten damit den Trend von 2012 und 2014. Als zweites folgte das Recht auf Privatsphäre und als letztes wurde das Recht, am politischen Leben teilzunehmen, genannt.

Ausreichend Information

Die Zahl der Personen, die meinen, dass sie über genügend Informationen über die Menschenrechte verfügen nahm leicht zu. Im Vergleich zu 2014 stieg der Wert in der diesjährigen Umfrage von 52 auf 63 Prozent.

Diejenigen die angaben, genügend Informationen über die Menschenrechte zu haben, gehörten meist zur Gruppe der 18-45 jährigen, sie hatten meist das höchste Bildungsniveau erreicht und lebten im urbanen Raum.

Auch die Zahl der Menschen, die wissen wohin sie sich im Falle einer Rechtsverletzung wenden können, hat stetig zugenommen. Im Jahr 2016 gab mit 57 Prozent mehr als die Hälfte der Befragten an, dass sie wüssten, an welche Institution sie sich wenden können, wenn ihre Rechte verletzt würden. 2014 waren es 54 Prozent, 52 Prozent im Jahr 2012 und 49 Prozent im Jahr 2010.

Die Rechte werden nur selten verteidigt

Aus der Umfrage geht hervor, dass jeder fünfte Litauer bereits eine Verletzung seiner Rechte erfahren hat. Trotzdem gaben nur 7 Prozent aller Befragten an, Schritte zur Verteidigung ihrer Reche unternommen zu haben.

Genau wie in den Vorjahren liegt der Hauptgrund für die Abneigung gegen die Verteidigung der eigenen Rechte in mangelndem Vertrauen in die Institutionen, welche die Verstöße beheben sollen. Etwa drei Viertel von denen, die eine Rechteverletzung beanspruchten, aber nichts dagegen unternommen haben, gaben an, nicht daran zu glauben, daß es helfen würde, sich an eine Institution zu wenden.

Die Umfrage ergab, dass sich die Menschen, wenn sie sich doch an eine Institution wenden, meistens zur Polizei oder zur Staatsanwaltschaft gehen (36%), gefolgt von NGOs und Gerichten.

Geistig Behinderte am häufigsten Opfer von Diskriminierung

Bei der Frage, welche soziale Gruppe in Litauen am meisten diskriminiert werde, bleibt das Ergebnis seit sechs Jahren unverändert. Als die am meisten diskriminierte soziale Gruppe wurden wieder die geistig behinderten genannt. Sie erhielten 5,68 Punkte (verglichen mit 5,03 Punkten im Jahr 2014), wobei Senioren mit 5,4 Punkten auf dem zweiten und körperlich behinderte Menschen auf dem dritten Platz (5,21 Punkte) landeten.

In diesem Jahr wurden auch Flüchtlinge als mögliche soziale Gruppe berücksichtigt. Ihre Anfälligkeit wurde mit 5,02 Punkten als sehr hoch eingeschätzt, wobei die Gruppe der 26- bis 35-Jährigen und die Einwohner der Städte mit höherer Wahrscheinlichkeit angaben, dass Flüchtlinge diskriminiert werden.

Die hier zitierte Meinungsumfrage über die vorherrschende Haltung in der Gesellschaft in Bezug auf die Menschenrechtssituation in Litauen wurde vom Human Rights Monitoring Institute in Auftrag gegeben und von dem Marktforschungsunternehmen Spinter tyrimai durchgeführt.
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