Der Jahresbericht 2017 des Human Rights House Zagreb (2017 annual report) basiert auf einem Jahr Monitoring und 60 Interviews mit Personen aus 46 zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie mit Akademikerinnen und Akademikern. Obwohl er sehr umfassend ist, erhebt der Bericht nicht den Anspruch, alle Verletzungen und Menschenrechtsprobleme des Jahres 2017 abzudecken.
Der rasche Abbau der Menschenrechtsstandards, den Kroatien unter der "illiberalen" Regierung der Patriotischen Koalition erlebte, konnte zwar gestoppt werden, trotzdem gab es 2017 keine signifikanten Fortschritte, die dem negativen Trend der sozialen Relativierung und der politischen Marginalisierung der Menschenrechte etwas entgegengesetzt hätten.
Konflikte behindern den Schutz der Rechte
Die von zahlreichen strukturellen Problemen und einer Stagnation der sozioökonomischen Möglichkeiten beherrschte Wirtschaftslage erschwert die Verwirklichung der sozialen und wirtschaftlichen Rechte aller Bürger, insbesondere von Jugendlichen und gefährdeten Gruppen. Von diesem Zustand profitieren häufig besonders solche sozialen Gruppen, die die Rückkehr zu traditionellen Werten fordern, die Rechte von Minderheiten und Marginalisierten einzuschränken versuchen und dabei die Terminologie der Menschenrechtsstandards verzerren und in ihr Gegenteil umkehren.
Dieser Konflikt zwischen konservativen und liberalen Werten belastet auch die politischen Beziehungen. Innerhalb der parlamentarischen Mehrheit hat er dazu beigetragen, dass es zu einem Stillstand bei der Umsetzung einer öffentlichen Politik zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte gekommen ist.
Die genannten sozialen, wirtschaftlichen und politischen Trends und vor allem die fehlende politische Motivation zur Lösung aufgestauter Probleme im Bereich der Menschen- und Bürgerrechte stellen eine langfristige Herausforderung für die nachhaltige demokratische Entwicklung einer kroatischen Gesellschaft dar, die auf Respekt, Schutz und Förderung der Menschenrechte beruht.
Zusammenfassung des Jahresberichts Menschenrechte in Kroatien: Überblick 2017
Summary of the Annual Report Human Rights in Croatia: 2017 overview
Der Jahresbericht Menschenrechte in Kroatien: Überblick 2017.
