Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ESCR) - wie das Recht auf Gesundheit, das Recht auf Bildung und das Recht auf Arbeit - verdienen eine wesentlich bedeutendere Rolle in der nationalen wie auch in der lokalen Regierungspolitik.

Das ist die zentrale Botschaft, die das niederländische Institut für Menschenrechte am 10. Oktober in Genf dem UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR) übermitteln wollte.

Viele niederländische Politiker zögern zu akzeptieren, dass wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte genauso wichtig sind wie zivile und politische Rechte. Für die Mehrheit gilt "kenn ich nicht, mag ich nicht", und es wird befürchtet, dass Richter die Legislative stören werden, wenn Entscheidungen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte anstehen. Viele halten diese Rechte immer noch für vage.

Expertenwissen

In seinem Bericht zeigt das niederländische Institut für Menschenrechte, wo die Einhaltung der ESCR in den Niederlanden einschließlich der niederländischen Karibik verbessert werden kann. Zu den Themen, die das Institut in diesem Bericht behandelt, zählen die Diskriminierung von ethnischen Minderheiten, Frauen und Behinderten am Arbeitsplatz, der Zugang zu Gesundheitsversorgung und die Unterstützung der Opfer von häuslichem Missbrauch in Gemeinden, Unterkünften und spezialisierter Hilfe.

Defizite in der Einhaltung der ESCR betreffen insbesondere schutzbedürftige Personen. Diese Rechte schützen die Schutzbedürftigen und bieten eine gute Grundlage für politische Entscheidungen. Damit die ESCR als Menschenrechte ernst genommen werden können, braucht es mehr Fachwissen in Bereichen wie Arbeit, Gesundheit und Bildung. Dies gilt sowohl für Regierungsbeamte auf nationaler und lokaler Ebene, als auch für Arbeitgeber, Lehrer und Hilfskräfte.