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#humanrightsundercorona

Artikel

Der Rauswurf von NGOs ist ein weiterer Schlag gegen die Demokratie in Slowenien

Oktober 28, 2020 • von LibertiesEU

Die neu gewählte Regierung Sloweniens arbeitet unaufhörlich daran, jede Form von Kritik zu unterdrücen. Jetzt sollen zivilgesellschaftliche Organisationen zum Schweigen gebracht werden. Tu etwas dagegen und schließe Dich ihrer Petition an.
Gekennzeichnet mit:
- Slowenien
- Schrumpfender Raum
Europas Kulturkrieg gegen Masken

Oktober 19, 2020 • von Israel Butler, LibertiesEU

Warum passt Anti-Masking so gut zu den Anschauungen autoritärer Wähler und Politiker?
Gekennzeichnet mit:
- populismus
- humanrightsundercorona
Italien verlegt positiv auf Covid-19 getestete Migranten auf Quarantäne Schiffe

Oktober 16, 2020 • von Italian Coalition for Civil Liberties and Rights

Die italienische Menschenrechtsorganisation CILD berichtet von dutzenden Migranten, die - wie im Falle eines positiv getesteten Mannes aus Gambia - auf ein Quarantäneschiff verbracht wurden, obwohl sie über eine gültige Aufenthaltsgenehmigung verfügen.
Gekennzeichnet mit:
Warum Facebook das Leugnen des Holocaust nicht verbieten sollte

Oktober 15, 2020 • von Eva Simon, LibertiesEU

Das es eine unerträgliche Beleidigung der Opfer und eine dreiste Lüge ist, den Holocaust zu leugnen, steht außer Frage. Trotzdem hat Facebook etwas falsch verstanden.
Gekennzeichnet mit:
Ungenießbare Cocktails und ein großzügiger Barkeeper: Eine Analyse des ersten EU-Rechtsstaatlichkeitsberichts

Oktober 01, 2020 • von Linda Ravo, LibertiesEU

Die Europäische Kommission hat ihren ersten EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht veröffentlicht. Liberties begrüßt den Bericht, warnt aber auch, dass solche Berichte mehr sein müssen als ein bloßes Abhaken von Kästchen.
Gekennzeichnet mit:
Liberties & Greenpeace: Bericht bestätigt Missbrauch von Pandemie-Maßnahmen durch EU-Regierungen

September 24, 2020 • von Liberties and Greenpeace European Unit, LibertiesEU

Einschränkungen des Demonstrationsrechts, der freien Meinungsäußerung, des Zugangs zu Informationen und der Vereinigungsfreiheit. Gemeinsamer Bericht von Liberties und Greenpeace zeigt wie Regierungen in der gesamten EU die Pandemie politisch ausnutzen.
Gekennzeichnet mit:
SOTEU 2020: Ein Weckruf im Namen der Demokratie und der Freiheiten?

September 16, 2020 • von Linda Ravo, LibertiesEU

Linda Ravo spricht darüber, was die Präsidentin der Europäischen Kommission in der diesjährigen Rede zur Lage der Europäischen Union (SOTEU) sagen sollte, um die Demokratie zu stärken.
Gekennzeichnet mit:
- Europäische Union
- Rechtsstaatlichkeit
Klage gegen EU-weite Massenüberwachung erreicht den EuGH

September 15, 2020 • von Society for Civil Rights

Aufgrund einer europäischen Richtlinie sammeln die EU-Regierungen sensible Daten von Fluggästen. Liberties-Mitglied GFF geht rechtlich gegen diese Massenüberwachung von Flugpassagieren vor und erreicht mit seiner Klage jetzt den Gerichtshof der EU.
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Der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit in Polen

September 14, 2020 • von Polish Helsinki Foundation for Human Rights

Die Helsinki Foundation for Human Rights veröffentlicht einen Bericht in dem Dr. Katarzyna Wiśniewska und Dr. Marcin Szwed Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Polen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte analysieren.
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EHRC unterstützt estländische Studentin gegen Verleumdungsklage

September 10, 2020 • von Liina Rajaveer, Estonian Human Rights Centre

Die Studentin hatte in einer Petition dazu aufgerufen, einen Radiomoderator wegen Hassreden gegen Minderheiten zu entlassen, worauf dieser mit einer Verleumdungsklage reagierte.
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