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#humanrightsundercorona

Artikel

Europas Kulturkrieg gegen Masken

Oktober 19, 2020 • von Israel Butler, LibertiesEU

Warum passt Anti-Masking so gut zu den Anschauungen autoritärer Wähler und Politiker?
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- populismus
- humanrightsundercorona
Italien verlegt positiv auf Covid-19 getestete Migranten auf Quarantäne Schiffe

Oktober 16, 2020 • von Italian Coalition for Civil Liberties and Rights

Die italienische Menschenrechtsorganisation CILD berichtet von dutzenden Migranten, die - wie im Falle eines positiv getesteten Mannes aus Gambia - auf ein Quarantäneschiff verbracht wurden, obwohl sie über eine gültige Aufenthaltsgenehmigung verfügen.
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Warum Facebook das Leugnen des Holocaust nicht verbieten sollte

Oktober 15, 2020 • von Eva Simon, LibertiesEU

Das es eine unerträgliche Beleidigung der Opfer und eine dreiste Lüge ist, den Holocaust zu leugnen, steht außer Frage. Trotzdem hat Facebook etwas falsch verstanden.
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Ungenießbare Cocktails und ein großzügiger Barkeeper: Eine Analyse des ersten EU-Rechtsstaatlichkeitsberichts

Oktober 01, 2020 • von Linda Ravo, LibertiesEU

Die Europäische Kommission hat ihren ersten EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht veröffentlicht. Liberties begrüßt den Bericht, warnt aber auch, dass solche Berichte mehr sein müssen als ein bloßes Abhaken von Kästchen.
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Liberties & Greenpeace: Bericht bestätigt Missbrauch von Pandemie-Maßnahmen durch EU-Regierungen

September 24, 2020 • von Liberties and Greenpeace European Unit, LibertiesEU

Einschränkungen des Demonstrationsrechts, der freien Meinungsäußerung, des Zugangs zu Informationen und der Vereinigungsfreiheit. Gemeinsamer Bericht von Liberties und Greenpeace zeigt wie Regierungen in der gesamten EU die Pandemie politisch ausnutzen.
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SOTEU 2020: Ein Weckruf im Namen der Demokratie und der Freiheiten?

September 16, 2020 • von Linda Ravo, LibertiesEU

Linda Ravo spricht darüber, was die Präsidentin der Europäischen Kommission in der diesjährigen Rede zur Lage der Europäischen Union (SOTEU) sagen sollte, um die Demokratie zu stärken.
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- Europäische Union
- Rechtsstaatlichkeit
Klage gegen EU-weite Massenüberwachung erreicht den EuGH

September 15, 2020 • von Society for Civil Rights

Aufgrund einer europäischen Richtlinie sammeln die EU-Regierungen sensible Daten von Fluggästen. Liberties-Mitglied GFF geht rechtlich gegen diese Massenüberwachung von Flugpassagieren vor und erreicht mit seiner Klage jetzt den Gerichtshof der EU.
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Der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit in Polen

September 14, 2020 • von Polish Helsinki Foundation for Human Rights

Die Helsinki Foundation for Human Rights veröffentlicht einen Bericht in dem Dr. Katarzyna Wiśniewska und Dr. Marcin Szwed Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Polen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte analysieren.
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Das tschechische Gesetz lässt angeklagte Kinder ohne rechtlichen Schutz

September 10, 2020 • von Eliška Hronová , The League of Human Rights

Noch nicht strafmündige Kinder können für ihr regelwidriges Verhalten nicht verurteilt und bestraft werden. Dennoch bleiben Taten, die sie begehen, nicht ohne eine Reaktion. Werden die Rechte von Kindern unter 15 Jahren ausreichend gewahrt?
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EHRC unterstützt estländische Studentin gegen Verleumdungsklage

September 10, 2020 • von Liina Rajaveer, Estonian Human Rights Centre

Die Studentin hatte in einer Petition dazu aufgerufen, einen Radiomoderator wegen Hassreden gegen Minderheiten zu entlassen, worauf dieser mit einer Verleumdungsklage reagierte.
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