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Artikel

Impfpässe stellen ein Risiko für unsere Grundrechte dar

Januar 22, 2021 • von Israel Butler & Linda Ravo, LibertiesEU

Weltweit konzentrieren sich Regierungen auf Impfstrategien, um die Menschen vor COVID-19 zu schützen, das ist richtig und wichtig, aber was bedeutet die Impfung für unsere Bürgerrechte, wie z.B. das Recht sich in der EU frei zu bewegen?
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Die EU muss verhindern, dass die Verteilung des Impfstoffs eine Zweiklassengesellschaft fördert

Januar 20, 2021 • von Israel Butler, LibertiesEU

Die Art und Weise, wie der Impfstoff verteilt wird, kann in dreierlei Hinsicht die bestehenden Ungleichheiten in der Gesellschaft verstärken.
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- Europäische Komission
- humanrightsundercorona
RIS-Report: Spanien legt seit 2015 die "Verherrlichung des Terrorismus" zu restriktiv aus

Januar 20, 2021 • von Rights International Spain, Rights International Spain

Rights International Spain hat gut 50 Verurteilungen für "Verherrlichung des Terrorismus" untersucht und stellt fest, dass eine erhebliche Anzahl davon nicht mit internationalen Menschenrechtsgesetzen zum Recht auf freie Meinungsäußerung vereinbar ist.
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Welche Gefahren birgt der von Griechenlands Premierminister geforderte EU-Impfpass

Januar 15, 2021 • von LibertiesEU

Alles was Du über den so genannten Impfpasse und die damit zusammenhängende Bedrohung für die Privatsphäre und die Grundrechte wissen musst.
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- humanrightsundercorona
Wir fordern drei Maßnahmen der Europäischen Kommission, um Ungarns Demokratie wiederherzustellen

Dezember 18, 2020 • von Linda Ravo, LibertiesEU

Sechs Monate sind vergangen, seit ein EU-Gerichtsurteil bestätigte, dass Orbans Anti-NGO-Gesetz gegen EU-Recht verstößt. Ungarns Regierung hat noch nichts unternommen, um dem Urteil nachzukommen.
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Litauen: Hasskriminalität bleibt im Fokus

Dezember 18, 2020 • von Human Rights Monitoring Institute

Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, fand in Litauen das jährliche National Forum on Human Rights (NFHR) statt.
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- Internationaler Tag der Menschenrechte
DSA: Der neue Digital Services Act darf die Fehler der DSGVO nicht wiederholen

Dezember 15, 2020 • von LibertiesEU

Die Europäische Kommission veröffentlicht heute mit dem Digital Services Act (DSA) eine längst überfällige Überarbeitung der Regeln für das Internet und den E-Commerce.
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- Digitale Privatsphäre
#FixAdTech-Kampagne in den Medien

Dezember 14, 2020 • von LibertiesEU

Medienberichte zu den neuen Datenschutz-Klagen, die im Dezember in sechs EU-Ländern eingereicht wurden, gegen Ausschreibungsverfahren, mit denen Google und die digitale Werbebranche Anzeigen an potenzielle Werbetreibende verkaufen.
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Weitere koordinierte Datenschutzklagen gegen invasive Online-Werbung

Dezember 10, 2020 • von Orsolya Reich, LibertiesEU

Organisationen aus 6 Ländern haben heute bei ihren Datenschutzbehörden Klagen eingereicht. Sie wehren sich damit gegen die schädliche Praxis der Industrie für verhaltensorientierte Werbung, persönliche Daten von Personen im Internet zu verbreiten.
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Drei Gründe, warum die EU-Regierungen die polnisch-ungarische "interpretative Erklärung" zur rechtsstaatlichen Konditionalität ablehnen müssen

Dezember 10, 2020 • von Israel Butler, LibertiesEU

Die interpretative Erklärung mag wie ein unbedeutendes Zugeständnis erscheinen, da sie nicht rechtsverbindlich ist. In der Praxis würde sie den Mechanismus der Konditionalität aber wahrscheinlich aushebeln. Zum Glück sind wir nicht auf sie angewiesen.
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Empfohlen

Impfpässe könnten Menschenrechte untergraben

Januar 22, 2021 • von LibertiesEU

Der Impfpass ist in Brüssel derzeit das Thema schlechthin. Wenn EU & Regierungen die Freizügigkeit zu einem Freiheitsrecht machen, das nur noch geimpften Menschen zusteht, wird das die soziale Kluft innerhalb der Mitgliedsstaaten noch vergrößern.

Polen: Frauen wegen Regenbogen-Plakat mit Jungfrau Maria angeklagt

Januar 19, 2021 • von LibertiesEU

Drei polnische Frauen stehen vor Gericht, weil sie angeblich religiöse Gefühle verletzt haben, indem sie Plakate von Polens heiligster Marienikone mit einem Regenbogen-Heiligenschein anfertigten.

Darf es Privilegien für Geimpfte geben?

Januar 07, 2021 • von LibertiesEU

In den Ländern Europas laufen die Impfkampagnen an. Jetzt wird die Forderung laut, dass diejenigen, die schon geimpft wurden, besondere Rechte erhalten sollten - um zu reisen, einkaufen zu gehen, oder Restaurants zu besuchen.

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